FPÖ – Heiß: „US-Bericht entlarvt Systemversagen – Meinungsdiktatur und importierter Antisemitismus auch in Österreich Realität!“

Der aktuelle Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums, der Deutschland massive Defizite bei der Meinungsfreiheit und einen durch Migration befeuerten Antisemitismus attestiert, sei ein „vernichtendes Zeugnis, das eins zu eins auf Österreich umgelegt werden kann“, erklärte heute die FPÖ-Menschenrechtssprecherin NAbg. Elisabeth Heiß. „Was die US-Regierung für Deutschland feststellt, ist in Österreich ebenso bittere Realität: Schwindende Meinungsfreiheit, importierter Antisemitismus durch eine verfehlte Asylpolitik und die Instrumentalisierung staatlicher Institutionen gegen die politische Opposition. Das ist das alarmierende Ergebnis der katastrophalen Politik der Systemparteien der letzten Jahre“, so Heiß.

Für die freiheitliche Menschenrechtssprecherin seien die Parallelen unübersehbar: „Auch in Österreich erleben wir einen Generalangriff auf unsere Grund- und Freiheitsrechte. Der Verfassungsschutz wird zur innenpolitischen Waffe gegen die Opposition missbraucht, Stichwort Bundestrojaner, während man beim Kampf gegen den radikalen Islamismus auf beiden Augen blind ist. Alternative Medien werden mit Kontosperren mundtot gemacht, und unter dem Vorwand des Jugendschutzes wird an einer Zensur-Infrastruktur für soziale Medien gebastelt. Die Corona-Jahre haben gezeigt, wie schnell Grund- und Freiheitsrechte von den Systemparteien geopfert werden. Kritiker wurden diffamiert, friedliche Bürger unterdrückt – das war der größte Angriff auf die Menschenrechte in der Zweiten Republik!“

Besonders scharf kritisierte Heiß die Realitätsverweigerung der Regierung beim Thema Antisemitismus: „Die Hauptursache für den grassierenden Antisemitismus wird systematisch verschwiegen: die unkontrollierte Massenzuwanderung aus Kulturkreisen, in denen Hass und die Unterdrückung der Frau zur Normalität gehören. Statt dieses importierte Problem klar zu benennen und konsequent zu bekämpfen, flüchtet man sich in die altbekannte Rechtsextremismus-Keule. Die US-Regierung hat diesen fatalen Trugschluss nun entlarvt. Es ist das Ergebnis einer vorsätzlichen Politik des Wegschauens, die die Sicherheit und den inneren Frieden gefährdet“, erklärte Heiß.

Abschließend forderte die FPÖ-Menschenrechtssprecherin ein radikales Umdenken: „Dieser Bericht aus den USA muss ein Weckruf sein. Es braucht endlich eine Politik, die die Menschenrechte der eigenen Bevölkerung schützt, statt sie einem falsch verstandenen Multikulti-Wahn und dem Machterhalt des Establishments zu opfern. Wir Freiheitliche sind das einzige Bollwerk gegen diese Entwicklung. Wir werden nicht müde, die Zerstörung unserer Grundwerte anzuprangern und für ein freies, sicheres und selbstbestimmtes Österreich zu kämpfen!“