FPÖ – Schnedlitz: „Sepp, wo bist du? 6.000-Kilometer-Steuergeld-Trip in eine der härtesten Diktaturen der Welt!“

Als „Gipfel der Steuergeldverschwendung und politischen Heuchelei“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den Besuch von Deregulierungs-NEOS-Staatssekretär Josef Schellhorn bei einer UNO-Konferenz im 3.000 Kilometer entfernten Turkmenistan. Während in Österreich die Bürokratie wuchere und die Wirtschaft ächze, leiste sich der „Deregulierungs-Sepp“ eine Luxus-Exkursion in eine der repressivsten Diktaturen der Welt.

„Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Staatssekretär, der für Bürokratieabbau zuständig ist und dessen Stelle erst jetzt, ein Jahr nach der Wahl, ihre Arbeit aufnimmt, hat nichts Besseres zu tun, als auf Steuerzahlerkosten durch die Welt zu jetten. Was Schellhorn dort macht und was das mit Deregulierung zu tun hat, kann niemand erklären. Offensichtlich wollte er schon immer mal dort hin und lässt sich das nun vom Steuerzahler bezahlen. Anstatt den Bürokratie-Dschungel in Österreich zu lichten und den Bürgern sowie Betrieben das Leben zu erleichtern, sonnt sich Schellhorn auf Kosten der Österreicher in einer der bizarrsten Diktaturen der Welt. Das ist eine blanke Verhöhnung jedes hart arbeitenden Menschen in unserem Land“, so Schnedlitz.

Besonders scharf kritisierte der FPÖ-Generalsekretär das Zusammentreffen mit dem turkmenischen Regime und das scheinheilige Loblied auf die Neutralität: „Während Schellhorn mit den Potentaten über Neutralität philosophiert, dürfen in Turkmenistan Frauen nicht am Beifahrersitz Platz nehmen, werden jungen Männern die Bärte zwangsrasiert und wird jede Form von freier Meinung brutal unterdrückt. In der Hauptstadt sind nur weiße Autos erlaubt und bei Hochzeiten muss die Musik des Ex-Präsidenten gespielt werden. Mit so einem Regime feiert NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger über ihren Handlanger Schellhorn die Neutralität und wirbt für den österreichischen Sitz im UNO-Sicherheitsrat – gleichzeitig will dieselbe Partei eine EU-Armee und hetzt gegen unsere immerwährende Neutralität, wenn es um den Ukraine-Krieg geht. Verlogener und doppelzüngiger geht es nicht mehr“, erklärte Schnedlitz.

Dieser Ausflug sei ein weiteres Symptom für das Totalversagen der gesamten Regierung: „Diese Verlierer-Koalition hat jeden Bezug zur Realität verloren. Anstatt die Probleme im eigenen Land zu lösen, flüchten sie sich in sinnlose Auslandsreisen, inszenieren PR-Gags und verschleudern das Geld der Bürger für ihre ideologischen Steckenpferde. Die NEOS beweisen einmal mehr, dass sie keine Partei für die Bürger, sondern eine Partei eines völlig abgehobenen Systems sind“, so Schnedlitz.

Abschließend forderte der freiheitliche Generalsekretär: „Dieser Postkarten-Politik auf Kosten der Österreicher muss ein Ende gesetzt werden - Wir brauchen eine Regierung, die für Österreich arbeitet! Es ist höchste Zeit für eine Politik, die unsere Neutralität schützt, anstatt sie zu verraten, und die sich um die Sorgen der eigenen Bevölkerung kümmert, anstatt Steuergeld in aller Welt zu verbrennen!“