FPÖ-LR Rosenkranz: Keine Millionen für Integrations-Experimente

„Das Arbeitsmarktservice ist für die Vermittlung von Arbeitskräften zuständig – nicht für teure Integrations-Experimente“, stellt Landesrat Mag. Susanne Rosenkranz klar. „Seit 2015 wurde den Menschen eingeredet, die massenhafte Zuwanderung würde den Fachkräftemangel lösen. Heute wissen wir: Das war eine politische Mär. Die Realität ist ein stetig wachsender Anteil arbeitsloser Ausländer und eine massive Belastung unseres Sozialstaates.“

Laut aktuellen AMS-Zahlen sind bereits knapp 42 Prozent aller Arbeitslosen in Österreich ausländische Staatsangehörige – Tendenz steigend. Besonders alarmierend sei die Lage bei jungen Syrern und Afghanen: 45,4 bzw. 32,5 Prozent sind ohne Job, trotz Millionenförderung in Integrationsprojekte. „Diese Menschen wurden ins Land geholt mit dem Versprechen, sie würden sofort am Arbeitsmarkt gebraucht. Jetzt sehen wir: Viele verfügen weder über ausreichende Deutschkenntnisse noch über die notwendige Ausbildung. Statt Fachkräfte zu gewinnen, hat die Bundesregierung ein wachsendes Sozialproblem geschaffen.“

Das vom AMS geplante 100-Millionen-Euro-Integrationspaket ist für Rosenkranz der falsche Weg: „Bereits 2024 wurden 75 Millionen Euro in Deutschkurse und Basisbildung der Ausländer gesteckt – mit ernüchternder Bilanz: Von über 3.300 Teilnehmern fanden nur 145 tatsächlich Arbeit. Das ist nicht nur eine miserable Erfolgsquote, sondern auch ein Schlag ins Gesicht all jener Steuerzahler, die diese Projekte finanzieren müssen.“

„Das AMS ist nicht für Integrationsmaßnahmen zuständig, sondern soll ausgebildete Arbeitskräfte vermitteln. Hier ist es auch erfolgreich“, sagt Rosenkranz und fordert ein Ende dieser „Alibi-Maßnahmen“: „Die Bundesregierung darf nicht länger Steuermillionen in Programme pumpen, die keine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt bringen, sondern lediglich zur Dauerbeschäftigung in Schulungsmaßnahmen führen.“ Das Geld sei woanders besser aufgehoben.

Für Rosenkranz ist klar: „Bevor auch nur ein einziger weiterer Zuwanderer ins Land geholt wird, müssen wir dafür sorgen, dass heimische Arbeitslose – insbesondere unsere Jugendlichen – wieder in Beschäftigung kommen. Das ist nicht nur eine Frage der Vernunft, sondern auch des Respekts gegenüber unseren Landsleuten, die jahrzehntelang in unser System eingezahlt haben.“

Besonders kritisch sieht die Landesrätin die Rolle Wiens: „Die Bundeshauptstadt zieht durch ein überbordendes Sozialsystem gezielt Zuwanderer an – und die anderen Bundesländer müssen die Folgekosten mittragen. Das ist weder fair noch verantwortungsvoll.“

Rosenkranz abschließend: „Wir müssen endlich zu einer Politik zurückkehren, die unsere Staatsbürger im Arbeitsmarkt und Sozialsystem klar priorisiert. Alles andere ist nicht nur naiv, sondern gefährlich für den sozialen Frieden.“