Gödl: „Während andere auf Polarisierung setzen, kümmert sich die Volkspartei mit ganzer Entschlossenheit um die Sicherheit der Menschen“

„Während andere auf Polarisierung setzen, kümmert sich die Volkspartei mit ganzer Entschlossenheit um die Sicherheit der Menschen. Mit dem neuen Erlass von Innenminister Gerhard Karner schaffen wir die rechtlichen Voraussetzungen, um Video-Überwachung an allen Orten zu ermöglichen, an denen laut sicherheitspolizeilicher Lageeinschätzung und Gefährdungsprognose Gefahr droht. Damit statten wir die Polizei mit modernen und zeitgemäßen Befugnissen aus, um präventiv und konsequent gegen Kriminalität vorzugehen“, erklärt der Sicherheitssprecher der Volkspartei, Ernst Gödl.

Gödl weiter: „Dieser Erlass stärkt nicht nur die Einsatzfähigkeit unserer Polizei, sondern erfüllt auch einen Wunsch zahlreicher Städte und Gemeinden. Wir spannen damit ein dichteres Sicherheitsnetz für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Mit diesem entschlossenen Vorgehen beweist die Volkspartei einmal mehr: Wir sind und bleiben die Sicherheitspartei Österreichs.“