Totschnig: Maßnahmen für schnellere Genehmigungen und zukunftsgerichtete Infrastruktur im Fokus

Auf Einladung von Klima- und Umweltminister Norbert Totschnig fand im BMLUK ein Standortgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Allianz „Zukunftsoffensive Verkehr & Infrastruktur“ (ZOVI) statt. Im Zentrum des Dialogs standen Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung sowie der konstruktive Umgang mit neuen europäischen Vorgaben. Ziel ist es, den Ausbau zukunftsgerichteter Infrastruktur mit effizienten und rechtssicheren Genehmigungsrahmen zu verbinden.

„Der Dialog mit starken Partnern wie ZOVI ist entscheidend, wenn wir Fortschritt und Nachhaltigkeit vereinen wollen“, so Bundesminister Totschnig.

Zentrale Themen waren unter anderem die Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die geplanten rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen des neuen Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) sowie die Umsetzung der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur.

UVP: Verfahren beschleunigen – Standort stärken

„Wir müssen wichtige Infrastruktur- und Energiewendeprojekte rascher auf den Weg bringen - ohne Abstriche bei Umweltstandards“, betonte Totschnig. Für eine merkbare Beschleunigung der Verfahren sollen in einem ersten Schritt unter anderem folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

• Das geplante Erneuerbauen-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) soll Energiewendeprojekte durch gezielte Verfahren beschleunigen – insbesondere bei standortrelevanten Energieprojekten (RED III).

• Begleitende Änderungen im UVP-Gesetz sollen die effiziente Führung dieser Verfahren verbessern.

• Auch die Digitalisierung wesentlicher Verfahrensschritte soll für weitere Beschleunigung sorgen.

„Effiziente, rechtssichere und zügige Verfahren sind entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts. Wir arbeiten mit Nachdruck daran, notwendige Reformen im Dialog mit zentralen Stakeholdern auf den Weg zu bringen“, so Totschnig.

„Überlange Genehmigungsverfahren zählen neben fehlenden Flächen und mangelnder öffentlicher Akzeptanz zu unseren größten Hürden bei der Errichtung eines modernen und zukunftssicheren Energiesystems. Wir brauchen dringend diesen nationalen Schulterschluss für Tempo, um den Herausforderungen der (Energie-) Zukunft gewachsen zu sein“, so Michael Strugl, CEO VERBUND und Mitglied des ZOVI-Vorstands.

Wiederherstellungs-Verordnung: Gemeinsam für mehr Natur

Ein weiteres zentrales Thema des Gesprächs war die Umsetzung der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur. Der Bund arbeitet gemeinsam mit den Bundesländern und mit Einbindung von Wissenschaft und Stakeholdern an einem transparenten, breit getragenen Wiederherstellungsplan. Hier bekennen sich Ministerium und ZOVI zur konstruktiven Zusammenarbeit. Klar ist für alle Seiten: Die Umsetzung kann nur mit Augenmaß, regionaler Anpassung und Einbindung der Praxis und Betroffenen vor Ort gelingen.

„Wir setzen auf pragmatische Ansätze, Akzeptanz und die aktive Einbindung der Betroffenen. Ohne sie wird es keine erfolgreiche Umsetzung geben“, erklärte Totschnig. Klar sei aber auch: „Ohne gesicherte Finanzierung lässt sich die Verordnung nicht umsetzen. Hier ist die EU gefordert, Mittel im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen vorzusehen“, so der Bundesminister.

ZOVI als strategischer Partner für Umsetzungskompetenz

Die Allianz ZOVI vereint rund 20 führende Infrastrukturunternehmen Österreichs, die gemeinsam über 100.000 Arbeitsplätze sichern und jährlich Milliardenbeträge in den Standort investieren. Ihr Ziel ist es, durch sektorübergreifende Zusammenarbeit moderne Infrastruktur als Rückgrat wirtschaftlicher Entwicklung und gesellschaftlicher Resilienz weiterzuentwickeln.

Das Treffen markierte einen weiteren Schritt in der vertieften Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium und der ZOVI. Weitere Gespräche zu vertiefenden Diskussion konkreter Maßnahmenvorschläge sind für Herbst geplant. ZOVI vereint folgende Infrastrukturunternehmen:

• A1 Telekom Austria AG
• AGRANA Stärke GmbH
• ARA AG
• ASFINAG
• Austian Power Grid (APG)
• Austrian Airlines AG
• AVL List GmbH
• Best in Parking AG
• BIG Bundesimmobiliengesellschaft
• Blaguss Reisen GmbH
• Dr.Richard KG
• EVN AG
• Flughafen Wien AG
• ÖBB-Holding AG
• Österreichische Post AG
• Rexel Austria GmbH
• Siemens AG Österreich
• VERBUND AG
• WESTbahn Management GmbH