Die Telekom-Netzbetreiber A1, Magenta und Drei begrüßen die am 23. Juli im Sommerministerrat beschlossene Verwaltungs- und Verfahrensbeschleunigung und pochen auf schnelle Umsetzung.
Mit Investitionen von bis zu 900 Millionen Euro pro Jahr, sind die Telekom-Netzbetreiber ein wichtiger Investor in den heimischen Wirtschaftsstandort, doch genau diese Investitionen sind durch die massive Bürokratie gefährdet.
Die Unternehmen sehen sich im Ausbau der digitalen Infrastruktur Österreichs mit maßgeblichen Schwierigkeiten konfrontiert: Die Ausbaukosten sind in den vergangenen fünf Jahren um 50 Prozent angestiegen, Genehmigungsverfahren dauern bis zu 24 Monaten. Dadurch entsteht hoher personeller und finanzieller Aufwand für die Betreiber. Redundante Zuständigkeit von Bund, Ländern und Gemeinden und der damit einhergehende bürokratische Aufwand erschweren zusätzlich die Realisierung bedeutender Infrastrukturprojekte. Die Telekom-Unternehmen pochen nun auf schnelle Umsetzung der Regierungsvorhaben, um die Investitionen halten zu können.
„Fakt ist, dass die Attraktivität dieser Investitionen durch langwierige Verfahren, redundante Zuständigkeiten und bürokratische Hürden drastisch sinkt. Ziel muss sein, dass jeder investierte Euro auch im Infrastrukturausbau ankommt“, so Drei-CEO Rudolf Schrefl.
One-Stop-Shop als wichtiger Meilenstein
„Wir freuen uns über das klare Bekenntnis zur Einrichtung eines One-Stop-Shops, wo sämtliche Verfahren gebündelt werden. So haben wir als Infrastrukturunternehmen einen klaren Ansprechpartner und Verantwortlichen für unsere Projekte, die maßgebliche Wertschöpfung für den Wirtschaftsstandort Österreich generieren und die digitale Wettbewerbsfähigkeit des Landes sicherstellen“, so Marcus Grausam, CEO von A1.
Werden die Verfahren und die dahinterstehende Verwaltung zudem digitalisiert, profitieren die Unternehmen von der Möglichkeit, digital ihre Projekte einreichen und Prozessfortschritte transparent nachverfolgen zu können. Auch mit der Einführung einer Genehmigungsfiktion kann der bürokratische Aufwand minimiert werden: Wird über einen Antrag nicht innerhalb einer definierten Frist entschieden, gilt er als genehmigt.
Zudem fordern die Telekom-Netzbetreiber die Einführung eines funktionierenden Tiefbauatlas, einer Plattform, die sämtliche geplante Grabungsarbeiten beinhaltet und so eine Koordination zwischen Gas-, Strom- oder eben Glasfaserausbau ermöglicht. Damit wird effektiv verhindert, dass ein und dieselbe Straße innerhalb kurzer Zeit mehrfach aufgegraben wird – eine massive Kostenersparnis von bis zu einer halben Milliarde Euro für die Gemeinden und die Unternehmen.
Telekom-Ausbau-Beschleunigungs-Pakt
Die Unternehmen appellieren an die Regierung, gemeinsam für echte Veränderung zu sorgen, etwa im Zuge eines Telekom-Ausbau-Beschleunigungs-Paktes. „Die Netzinfrastruktur ist der Grundstein für die Digitalisierung unseres Landes und Zukunftsanwendungen wie Künstliche Intelligenz. Wir unterstützen alle Initiativen, die einen Ausbau der digitalen Infrastruktur beschleunigen,“ ergänzt Volker Libovsky, CTIO von Magenta Telekom.
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