Energiezukunft braucht Tempo: E-Wirtschaft begrüßt Reformpaket zu Genehmigungsverfahren

Oesterreichs Energie unterstützt das gestern von der Bundesregierung vorgestellte Maßnahmenpaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Die Interessenvertretung der E-Wirtschaft sieht darin einen zentralen Schritt, um den Ausbau der Energieinfrastruktur rascher voranzubringen und so die Kosten der Transformation zu dämpfen.

„Das gestern präsentierte Paket ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt, um die Transformation des Energiesystems weiter zu beschleunigen“, erklärt Barbara Schmidt, Generalsekretärin von Oesterreichs Energie. „Überlange Genehmigungsverfahren zählen neben fehlenden Flächen und mangelnder öffentlicher Akzeptanz zu unseren größten Hürden bei der Errichtung eines modernen und zukunftssicheren Energiesystems.“

Die E-Wirtschaft betont dabei die ökonomische Notwendigkeit eines zügigen und effizienten Ausbaus von Stromerzeugung, Netzen und Speichern: „Jeder Tag, der bei der Umsetzung von Projekten der Energiezukunft verloren geht, kostet uns nicht nur Zeit und Geld, sondern schwächt auch die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs“, so Schmidt. „Verfahren, die sich um Jahre verzögern, lassen nicht nur die Projektkosten steigen, sondern binden in der Energiewirtschaft und in der öffentlichen Verwaltung auch wichtige Kapazitäten, die an anderer Stelle dringend benötigt werden. So stehen wir uns mit langen Verfahren beim Ausbau doppelt selbst im Weg.“

Bevölkerung unterstützt rascheren Ausbau
Auch in der Bevölkerung ist der Wunsch nach einem rascheren Ausbau deutlich erkennbar. Das zeigt eine aktuelle Marktforschung, die das Gallup Institut im Auftrag von Oesterreichs Energie im Mai durchgeführt hat: Darin befürworten 86 Prozent der Befragten das Ziel, Österreich vollständig mit erneuerbarem Strom zu versorgen. Gleichzeitig empfinden 27 Prozent den Ausbau der Erneuerbaren als zu langsam. 59 Prozent sprechen sich für den zügigen Ausbau von Erzeugungsanlagen aus, 47 Prozent sehen beim Ausbau der Stromnetze dringenden Handlungsbedarf.

„Diese Ergebnisse sind ein klarer Auftrag“, sagt Schmidt. „Wir müssen jetzt jene Rahmenbedingungen schaffen, die uns eine zügige Transformation des Energiesystems ermöglichen. Die geplanten One-Stop-Shops im angekündigten Leuchtturmprojekt EABG und die klareren Verfahren im UVP- und AVG-Bereich sind hier wichtige Hebel. Wenn wir unsere Versorgung und unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken wollen, müssen wir endlich dafür sorgen, dass aus Plänen Projekte werden – und aus Ambitionen konkrete Fortschritte.“

Oesterreichs Energie appelliert, die angekündigten Gesetze und Gesetzesänderungen nun zügig auf den Weg zu bringen. „Genehmigungsverfahren dürfen nicht weiter Sand in unserem Getriebe sein“, so Schmidt. „Was wir brauchen, ist ein nationaler Schulterschluss für Tempo – und für ein Energiesystem, das den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist.“