Tulip Innovation erhält zusätzliche einstweilige Verfügung gegen Sunwoda Group wegen Verletzung eines Batteriepatents

Am 17. Juli 2025 erwirkte Tulip Innovation in einem Rechtsstreit in Deutschland bezüglich Batterieelektroden- und Separatortechnologie eine weitere einstweilige Verfügung gegen die in China ansässige Sunwoda-Unternehmensgruppe. Die Entscheidung der 7. Kammer des Landgerichts München ergänzt zwei frühere Unterlassungsverfügungen in Deutschland, die Tulip am 22. Mai 2025 in separaten Verfahren vom Gericht zugesprochen wurden, um eine dritte Unterlassungsverfügung gegen die Sunwoda Group. Tulip ist der Lizenzvermittler für ein Portfolio von über 5.000 Patenten, die sich im Besitz von LG Energy Solution und Panasonic Energy befinden, und wurde von Hogan Lovells vertreten.

Die jüngste Entscheidung ergab sich aus der Klage von Tulip gegen Sunwoda Electronic, Sunwoda Mobility Energy Technology und deren deutsche Tochtergesellschaften Sunwoda Europe und Sunwoda Electric Vehicle Battery Germany auf der Grundlage des deutschen Teils des europäischen Patents EP 2 378 595 B1. Die mündliche Anhörung fand am 3. Juli 2025 statt. Die Entscheidung zugunsten von Tulip erging zwei Wochen nach der Anhörung, am 17. Juli 2025, und gewährte Tulip die beantragte einstweilige Verfügung gegen die streitigen Batterien. Den Anträgen von Tulip auf weitere Entschädigungsleistungen wurde ebenfalls stattgegeben, darunter die Verpflichtung von Sunwoda, alle noch in ihrem direkten oder indirekten Besitz befindlichen Batterien zurückzurufen und zu vernichten, Tulip grundsätzlich Schadenersatz zu leisten und detaillierte Buchhaltungsinformationen vorzulegen, damit Tulip seinen Schadenersatzanspruch berechnen kann.

Die neue einstweilige Verfügung unterstreicht die Stärke und Breite des von Tulip lizenzierten Batteriepatentportfolios und bestätigt, dass Batteriehersteller, die Technologien aus diesem Portfolio nutzen, mit erheblichen Rechtsstreitigkeiten rechnen müssen, wenn sie sich für einen Betrieb ohne Lizenz entscheiden.

Giustino de Sanctis, CEO von Tulip, erklärte: „Diese Entscheidung unterstreicht den Wert des Tulip-Programms und zeigt unser Engagement für faire und wettbewerbsorientierte Marktbedingungen in der Batterieindustrie. Tulip freut sich darauf, mit allen Unternehmen, die in der Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien tätig sind, über umfassende Lizenzen für das Portfolio zu sprechen." Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells, fügte hinzu: „Wir freuen uns sehr über diese Bestätigung der Stärke der Patentposition von Tulip durch das Landgericht München. Das Patent in diesem Fall hat eine maximale Laufzeit bis zum 21. Dezember 2029. Die Entscheidung ist gut begründet, und wir sind zuversichtlich, dass sie auch in der Berufung Bestand haben wird."

Das geltend gemachte Patent bezieht sich auf die Kombination von Elektroden und einem Batterieseparator, einem wichtigen Element für die Sicherheit und Leistung einer Autobatterie. Die in diesem Fall fraglichen Batterien sind spezifische Modelle, die im Dacia Spring verwendet werden, aber das Patent gilt für jedes Batteriemodell, das die patentierte Technologie nutzt.

Die Entscheidung ist sofort mit der Sicherheitsleistung vollstreckbar, kann jedoch von Sunwoda angefochten werden. Sunwoda hat eine separate Nichtigkeitsklage in Bezug auf das Patent eingereicht, über die noch nicht entschieden wurde.

Tulip wird in dem Verfahren durch ein Team von Hogan Lovells vertreten, dem Dr. Andreas von Falck, Dr. Alexander Klicznik, Dr. Roman Würtenberger, Dr. Markus Kuczera, Lea Gröblinghoff, Dr. Michael Plagge und Dr. Yun-Suk Jang angehören. Sunwoda wird von A&O Shearman vertreten.

Informationen zu Tulip Innovation

Tulip Innovation Kft. ist ein unabhängiges Unternehmen, das gegründet wurde, um das Lizenzprogramm für Lithium-Ionen-Batterien aufzubauen und zu verwalten. Tulip hat seinen Sitz in Ungarn, dem Zentrum der europäischen Batterieherstellung. Das Unternehmen hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit Unternehmen zusammenzuarbeiten, die Lithium-Ionen-Batterietechnologie einsetzen, um sicherzustellen, dass diese für ihre Fertigungsprozesse auf das umfangreiche IP-Portfolio von Tulip zugreifen können. Unter der Leitung eines Teams aus Lizenzierungsexperten mit jahrzehntelanger Erfahrung verfügt Tulip über eine einzigartige Kombination aus starken Branchenverbindungen und Fachwissen in der Verhandlung und Verwaltung von Patentlizenzen. Weitere Informationen finden Sie unter www.tulipinnovation.com