FPÖ-Könighofer: „Islamistische Gefährder mitten unter uns – Null-Toleranz statt Kuscheljustiz!“

Mit großer Sorge und scharfer Kritik reagiert der freiheitliche Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Philipp Könighofer auf die erschreckenden Meldungen, wonach ein radikalisierter 18-jähriger Mann aus dem Bezirk Bruck-Mürzzuschlag offenbar einen Anschlag auf die westliche Gesellschaft geplant haben soll. Laut Behördeninformationen beschäftigte sich der junge Mann mit islamistischem Hintergrund intensiv mit Bombenbauplänen und Anschlagsmethoden. Ein Hinweis aus dem Ausland führte schließlich zur Festnahme. „Dass mitten im Mürztal ein junger, radikalisierter Islamist offenbar einen Anschlag vorbereitet, zeigt, wie weit sich die Sicherheitslage in unserem Land bereits zugespitzt hat. Die Gefahr sitzt nicht mehr in weit entfernten Krisenregionen – sie wohnt längst nebenan. Und die Dreierkoalition im Bund schaut nach wie vor tatenlos zu!“, warnt Könighofer eindringlich. Besonders alarmierend ist für Könighofer die Tatsache, dass der mutmaßliche Gefährder bereits 2023 wegen terroristischer Aktivitäten verurteilt worden war und nun schon wieder völlig unbehelligt seinen radikalen Zielen nachgehen konnte. „Wie kann es sein, dass jemand, der schon einmal wegen Terrorplänen verurteilt wurde, nach so kurzer Zeit wieder frei herumläuft und erneut eine massive Gefahr für unsere Bevölkerung darstellt? Das wird das Justizministerium im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage lückenlos zu beantworten haben!“, kündigt Könighofer an. Die Bevölkerung habe für diesen nachsichtigen Umgang mit hochgefährlichen Tätern null Verständnis.

Für den Freiheitlichen ist klar: Der Rechtsstaat muss mit aller Härte auf solche Bedrohungen reagieren. „Wenn jemand Anschläge plant und sich bereits mit Bombenbau beschäftigt, ist die Justiz gefordert, ein unmissverständliches Signal zu setzen. Für islamistische Gefährder darf es keine Nachsicht, keine mildernden Umstände und schon gar keine vorzeitigen Freilassungen geben!“, so Könighofer. In der Vergangenheit habe man zu oft gesehen, dass derartige Täter mit lächerlich milden Strafen davongekommen seien – mit verheerenden Folgen für die innere Sicherheit.

Völlig unverständlich ist für Könighofer auch, dass in Zeiten wie diesen ausgerechnet bei der Polizei und im Sicherheitsapparat gespart wird. „Während Islamisten in unseren Regionen Anschläge planen, werden Dienststellen ausgedünnt und personelle Ressourcen ausgehöhlt. Das ist sicherheitspolitisch absolut unverantwortlich. Wer die Polizei schwächt, stärkt die Gefährder“, mahnt Könighofer.

Zudem sieht Könighofer in dem Vorfall einmal mehr den Beleg für das völlige Scheitern der Migrations- und Integrationspolitik der letzten Jahre: „Wer glaubt, dass Integration mit einer bedingungslosen Willkommenskultur funktioniert, ignoriert die Realität. Die permanente Verharmlosung des politischen Islam und das fahrlässige Wegsehen gegenüber importierter Gewaltkriminalität rächen sich auf brutalste Weise. Unsere Bevölkerung wird zunehmend zur Zielscheibe. Es ist höchste Zeit, dass die Sicherheit unserer eigenen Bürger bei allen politischen Verantwortungsträgern wieder im Mittelpunkt steht – und nicht das Schutzbedürfnis jener, die unsere freiheitliche Gesellschaft zerstören wollen“, so Könighofer abschließend.