FPÖ – Darmann: „Zugspitze-Gipfel zur Migration ist Kulissenschieberei – Europa braucht Rückführungsoffensiven statt Gipfelinszenierungen!“

Mit deutlicher Kritik reagierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann auf das medienwirksam inszenierte EU-Migrationstreffen auf der Zugspitze, bei dem sich unter anderem EU-Migrationskommissar Brunner, ÖVP-Innenminister Karner sowie Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich, Polen, Dänemark und Tschechien über die europäische Migrationspolitik austauschten: „Wenn sich die Architekten des Migrationsversagens an einem der höchsten Punkte Europas versammeln, um wieder einmal wolkige Phrasen über Migration zu verbreiten, dann ist das sinnbildlich für das Ausmaß der Abgehobenheit. Solche Gipfeltreffen haben mit Problemlösungen so wenig zu tun wie ein Sitzkreis mit Grenzsicherung. Was Europa nicht braucht, ist eine Gipfelkulisse für die Pressefotografie, sondern endlich eine gemeinsame Rückführungsoffensive gegen illegale Zuwanderung und Asylmissbrauch!“

Darmann betonte, dass solche Treffen meist genau das beabsichtigen, was derzeit nicht notwendig sei: „Vernebelung statt Verantwortung. Die Probleme der Massenzuwanderung liegen seit Jahren offen zutage – Kriminalität, Sozialstaatsausbeutung und gesellschaftliche Spannungen. Es ist absurd, dass ausgerechnet jene, die seit Jahren für dieses Chaos verantwortlich sind, nun an der Spitze einer Lösung stehen wollen, die sie selbst blockieren.“

Besonders scharf kritisierte Darmann ÖVP-Innenminister Karner, der sich einmal mehr als „Hardliner ohne Handlungskompetenz“ in Szene setze: „Karner reist gerne auf Gipfel, lässt sich fotografieren und gibt den Grenzschützer – doch faktisch lässt er weiter jeden ins Land. Die Wahrheit ist: Seit Jahresbeginn kamen allein 2.000 neue Syrer nach Österreich – trotz angeblich gestopptem Familiennachzug. Die Realität an unseren Grenzen ist völlig entkoppelt von der politischen Show, die die ÖVP aufführt.“

Auch die Rolle der EU-Kommission stand in Darmanns Kritik: „Brüssel redet gerne über Verteilung, nie über Vermeidung. Die EU-Migrationspolitik zementiert ein permanentes Umschichtungssystem, bei dem illegale Migranten zum Wanderposten werden, der – koste es, was es wolle – irgendwo untergebracht werden muss. Wir sagen ganz klar: Nicht Verteilung, sondern Remigration muss das Ziel sein!“

Abschließend forderte Darmann eine Wende in der europäischen Migrationspolitik: „Wir brauchen keinen Gipfel der Scheinheiligkeit, sondern einen radikalen Systemwechsel. Die Zeit der leeren Gipfelbeschlüsse ist vorbei – es braucht endlich klare Ansagen, echte Taten und die faktische Wiederherstellung der nationalen Souveränität in Migrationsfragen. Dafür stehen wir Freiheitliche – ohne große Show und konsequent!“