Kaunertalkraftwerk - erneut schweres Behördenfoul

Heftige Kritik übt die UVP-erfahrene Umweltorganisation VIRUS an den Umständen der öffentlichen Auflage für ein Erweiterungsprojekt zum Kraftwerk Kaunertal. UVP-Koordinator Wolfgang Rehm „Da hat ein Projekt mit dem haut-gout einer Abliegezeit von 13 Jahren nach Ersteinreichung mit Rekordverspätung die Hürde der gutachterlichen Vollständigkeitsprüfung durchlaufen und dann schmeißt man den Verfahrensparteien am letztmöglichen Tag vor der kundmachungsfreien Zeit einen Riesenberg Unterlagen hin. Diese sollen dann im Urlaub und in kurzer Zeit das durcharbeiten wozu andere Monate und Jahre gebraucht haben, ein klares Behördenfoul“.

Ein derartiges Vorgehen sei leider kein Einzelfall und zeige sich österreichweit, dass Behörden und teilweise Verwaltungsgerichte nach epischen Stillstandszeiten im Rest des Jahres systematisch und gehäuft Parteien in den Sommermonaten und zum Jahreswechsel mit Anforderungen konfrontieren „Das ist kein Zufall mehr sondern offenbar Methode und leider lässt die dringend reparaturbedürftige Gesetzeslage es aktuell zu, dass die beabsichtigte Schutzwirkung für diese Zeiten umgangen werden kann. Mit einer Urlaubssperre für die verantwortlichen Beamten in der Zeit des Fristenlaufes wären derartige Missstände schnell vorbei“, so Rehm. Derartige Verstöße gegen die Verfahrensfairness seien bei Großprojekten wie im Kaunertal mit beträchtlichem wenn auch diesbezüglich nicht rekordverdächtigem Umfang besonders schwerwiegend. Die Unterlagen zum Tiroler Kraftwerksprojekt werden nun unter den unnötig erschwerten Umständen zu prüfen sein, insbesondere darauf, ob das für Vollständig erklärte Projekt diese Anforderung auch erfülle. „Wie die Verfahrenspraxis zeigt, ist dies gerade bei Großprojekten, nicht immer der Fall und muss dann bei laufendem Verfahren weiter repariert werden. Nicht selten müssen auch die Verwaltungsgerichte nacharbeiten lassen, weil die Behörden ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben“, so Rehm abschließend.