FPÖ – Schnedlitz: „Sparsamkeit und Effizienz sind offensichtlich neuerdings Gründe für Misstrauen und Kritik des Rechnungshofs!“

Normalerweise rückt der Rechnungshof immer dann aus, wenn zu wenig Sparsamkeit, fehlende Wirtschaftlichkeit und Geldverschwendung vorliegen. Das wird jetzt neuerdings offensichtlich auf den Kopf gestellt: „Wer sparsam ist, wird zusätzlich durchleuchtet. Normalerweise müsste es genau umgekehrt der Fall sein“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Hintergrund ist der gerade vom Rechnungshof geprüfte „Wahlwerbungsbericht EU-Wahl 2024“. Weil die FPÖ im Unterschied zu anderen Parteien einen sparsamen Wahlkampf geführt hat, will der Rechnungshof nun eine Nachschau in der Buchhaltung der FPÖ-Bundespartei durchführen – sehr zur Verwunderung von Schnedlitz: „Für die Aufwendungen bei der EU-Wahl gibt es eine Wahlkampfkostenrückerstattung. Warum sollte die FPÖ hier also falsche Angaben machen und dadurch auf Geld verzichten, welches sie sich rückerstatten lassen könnte? Wir haben alle Kosten wahrheitsgemäß angegeben, erklären uns aber nicht dazu bereit, Aufwendungen zu erfinden – selbst wenn das offenbar lieber gesehen würde.“

Es sei gemeinhin bekannt, dass Kampagnen, Plakate, Slogans und Co von den kreativen Köpfen innerhalb der FPÖ konzipiert werden – allen voran von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl selbst. Dafür fallen auch keine Kosten an. Die FPÖ benötige auch keinen teuren Beraterstab mit über hundert vermeintlichen Experten, wie das beispielsweise bei der Kanzlerpartei der Fall zu sein scheint.

Möchte sich der Rechnungshof doch lieber seiner Kernaufgabe, dem Aufspüren von Geldverschwendung und Misswirtschaft, widmen, dann empfiehlt die FPÖ den genauen Blick auf den „Wahlwerbungsbericht EU-Wahl 2024“ der anderen Parteien. Darin hat beispielsweise die ÖVP angegeben, knapp 1,1 Millionen Euro für externe Agenturen ausgegeben zu haben. Zum Vergleich: Die FPÖ hatte Agenturkosten von rund 72.000 Euro. Schnedlitz: „Die Kosten der anderen Parteien sind unglaublich und aus unserer Sicht drastisch überhöht, nicht zu erklären und zu hinterfragen – zumindest dann, wenn sich die Agenturkosten wie bei uns hauptsächlich auf die Erstellung von Druckprodukten oder die grafische Aufbereitung von klar vorgegebenen Ideen beziehen. Wie man da das 15-fache von uns für Agenturleistungen ausgeben kann, ist uns absolut schleierhaft. Nicht die schlanken Kostenstruktur der FPÖ, sondern die hohen Ausgaben der anderen Parteien sind in Wahrheit der Skandal und sollten den Rechnungshof eigentlich stärker interessieren.“

Ebenfalls auffällig für den Rechnungshof sind die geringen Personalkosten der FPÖ für den EU-Wahlkampf. Auch hier hat die FPÖ dem Rechnungshof eine umfassende und plausible Erklärung geliefert, so Schnedlitz: „Die FPÖ verfügt über ein langjährig gewachsenes, schlankes und effizientes Team, das teilweise seit Jahrzehnten erfolgreich Kampagnen, Veranstaltungen und Wahlkämpfe organisiert und koordiniert. Der zusätzliche personelle Aufwand, der speziell durch die Organisation eines Wahlkampfes entsteht, wurde transparent in den zusätzlichen Personalkosten dargestellt. Aufgrund des schlanken, effizienten Teams mit sehr viel Erfahrung, bleibt der zusätzliche Personalaufwand für Wahlkämpfe minimal. Die FPÖ verfolgt stets das Ziel, ihre Ressourcen besonders kosteneffizient einzusetzen. Es ist nicht unsere Schuld, wenn anderen Parteien ganze Heerscharen an Helfern extra für den Wahlkampf engagieren müssen.“

Der dritte offene Punkt aus Sicht des Rechnungshofes sind die EU-Wahlkampfveranstaltungen, an denen neben den EU-Spitzenkandidaten auch FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl teilgenommen hat. Hier monierte der Rechnungshof, dass mit diesen Events mehr Werbung für den FPÖ-Obmann als für die EU-Wahl gemacht worden sei. „Auch dieses Argument ist an den Haaren herbeigezogen. Wir sollen uns jetzt dafür rechtfertigen, dass unser Bundesobmann – ganz im Unterschied zu den bei ÖVP und SPÖ im Amt befindlichen Parteiobmännern – bei den Menschen beliebt war ist“, so der FPÖ-Generalsekretär.

Die vom Rechnungshof angekündigte „Nachschau“ werde die FPÖ jedenfalls nicht zur Kenntnis nehmen und eine rechtliche Klärung durch den Verfassungsgerichtshof herbeiführen. Die FPÖ habe auf sämtliche Nachfragen der Prüfer entsprechende Antworten geliefert, die plausibel und nachvollziehbar seien. „Die Erfolge der Freiheitlichen Partei geben uns auch hinsichtlich der Methode, eine Partei zu führen mehr als recht. Wir sind straff, schlank und dadurch auch flexibel und schnell. Das gilt insbesondere für unseren Stil, Kampagnen auszurollen. Wir sind etwa in der Lage, innerhalb von drei Tagen eine Veranstaltung mit mehreren Tausend Besuchern an nahezu jedem Ort in Österreich auf die Beine zu stellen, während die ÖVP Gerüchten zufolge mehrere Tage, Sitzungen und Berater für ein einziges Facebook-Posting benötigt. Wir sind in unserer Organisation und Struktur das genaue Gegenteil eines Verwaltungsmolochs, wie es durchaus vor dreißig Jahren teils noch üblich war. Wir werden unseren Innovations- und Strukturvorsprung – selbst wenn dieser manchem zu effizient und sparsam erscheint – sicher nicht aufgeben, sondern noch weiter ausbauen“, betonte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz, der abschließend festhält, dass die FPÖ auch künftig keine überflüssigen Agenturen oder Berater bezahlen wird, wenn diese keinen Mehrwert oder keine sinnvolle Leistung bieten.