FPÖ – Spalt: „Musikstrategie darf nicht wie andere Kulturinitiativen im Sand verlaufen!“

Im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung erinnerte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Thomas Spalt in seinem Redebeitrag daran, dass bereits im Juni 2024 ein FPÖ-Antrag zur Erstellung eines Masterplans für den Musikstandort Österreich eingebracht wurde. „Dieser wurde dann, nach erneuter Einbringung durch die FPÖ, wieder aufgenommen und erst nach mehrfachem Nachhaken von unserer Seite in leicht veränderter Form als gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vorgelegt. Das ist grundsätzlich erfreulich, aber die entscheidende Frage lautet: Was passiert jetzt damit?“, so Spalt weiter.

Als warnendes Beispiel führte Spalt nämlich den freiheitlichen Antrag zur Rettung der historischen Schienenfahrzeuge im Eigentum des Bundes an, der bereits vor einem Jahr einstimmig beschlossen wurde. „Damals hieß es: ‚Wir retten das Kulturerbe!‘, doch passiert ist seither nichts. Keine Finanzierung, keine Lösung, keine Ergebnisse“, kritisierte Spalt.

Die Verantwortung dafür liege nicht nur bei der alten, gescheiterten schwarz-grünen Bundesregierung, sondern auch bei der schwarz-rot-pinken Koalition, die seit über vier Monaten im Amt sei. „Man hatte ausreichend Zeit, um einstimmig beschlossene Vorhaben endlich umzusetzen. Aber wie so oft bleibt es bei Absichtserklärungen und PR-Terminen“, so Spalt.

Trotz aller Kritik sieht der FPÖ-Abgeordnete Potenzial für gemeinsame kulturpolitische Initiativen. „Der Musikstandort ist ein solches Thema, die Eisenbahnsammlung ebenso. Aber dann muss man das auch ernst nehmen und endlich handeln“, so Spalt, der abschließend in Richtung SPÖ-Kulturminister Babler klarstellte: „Wir werden Sie an Ihren Taten messen und nicht an Ihren Sonntagsreden.“