Oberlandesgericht bestätigt notarity-Geschäftsmodell: Innovation gestärkt

Das Oberlandesgericht Wien hat eine Klage der Österreichischen Notariatskammer (ÖNK) gegen das Online-Start-up-Unternehmen notarity in den Hauptpunkten erneut abgewiesen. notarity wurde 2021 in Wien gegründet und hat sich seitdem als führende europäische Plattform für Online-Notariatstermine etabliert. Die österreichische Notariatskammer hatte dagegen geklagt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Jakobus Schuster, CEO und Co-Founder von notarity GmbH: „Das Urteil des Oberlandesgerichts ist eine klare Bestätigung unseres innovativen Ansatzes, der den Zugang zu Notariatsdienstleistungen für Menschen und Unternehmen erheblich vereinfacht. Wir sind froh, dass unser Geschäftsmodell nun auch in zweiter Instanz in seinen Grundzügen bestätigt wurde und zuversichtlich, dass die digitale Transformation notarieller Dienstleistungen in Österreich damit jetzt weiter voranschreitet."

Wie schon in erster Instanz bestätigte das Oberlandesgericht Wien auch in zweiter Instanz die grundlegende Rechtmäßigkeit des Geschäftsmodells und die Rechtsmeinung von notarity in allen aus Unternehmenssicht wesentlichen Eventualbegehren. In einzelnen weiteren Punkten vor allem hinsichtlich Werbung und Preisgestaltung sowie den darauf Bezug nehmenden Veröffentlichungsbegehren gab das Gericht erneut der Kammer recht. Den sich aus der Stattgabe dieser Eventualbegehren ergebenden Änderungsbedarf hat notarity bereits vorweg im Winter 2023 weitgehend umgesetzt.

Schuster: „Wir haben die Bedenken der Notariatskammer von Anfang an sehr ernst genommen und die konstruktiven Hinweise der Notare im Sinne einer einvernehmlichen Lösung und zum Teil auch zur weiteren Verbesserung unserer Dienste bereits vor eineinhalb Jahren umgehend berücksichtigt. Die Notarinnen und Notare sind nicht unsere Gegner, sondern unsere wichtigsten Partner. Wir hoffen, dass in der Österreichischen Notariatskammer jetzt ein frischer Wind einkehrt, dass die innovativen Kräfte gestärkt werden und unser Rechtsstreit ein Ende findet.“

Über notarity kann man aus aller Welt Unterschriften und Urkunden via Online-Plattform von einem Notariat beglaubigen lassen und auch Notarswege von jedem beliebigen Ort jederzeit online erledigen. Die Plattform wird nicht nur von Privaten, sondern mittlerweile vor allem von internationalen Konzernen genutzt. Inzwischen werden über die Plattform mehrere tausend Beglaubigungen pro Monat online abgewickelt, der Großteil davon außerhalb Österreichs. Damit hat notarity erst im Juni 2025 einen neuen Nutzungsrekord verzeichnet.