SPÖ-Seltenheim: „SPÖ-Regierungsteam arbeitet konsequent für Land und Leute – Wir halten Wort und bringen Österreich auf Kurs“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont heute, Montag, dass das SPÖ-Regierungsteam Österreich wieder auf Kurs bringt. „Im Gegensatz zur FPÖ mit dem feigsten Parteiobmann Österreichs hält die SPÖ Wort: Wir haben Verantwortung übernommen und arbeiten konsequent für Land und Leute“, so Seltenheim, der betont, dass sich die Bilanz nach vier Monaten sehen lassen kann: „Vom Mietpreis-Stopp über das Beschäftigungspaket, die Stärkung der ambulanten Gesundheitsversorgung und die Schwerarbeitsregelung für Pflegekräfte bis zu gerechten Beiträgen von Banken, Energiekonzernen und Privatstiftungen: Die SPÖ in der Regierung ist der Motor für ein besseres und gerechteres Österreich“, so Seltenheim, der auf zahlreiche Meilensteine verweist, die von der SPÖ auf den Weg gebracht wurden: „Wir sanieren das Budget sozial ausgewogenen – breite Schultern tragen mehr bei. Wir stärken den Arbeitsmarkt und sichern das Pensionssystem. Und wir sagen der Teuerung mit gezielten Eingriffen den Kampf an“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Vizekanzler Andreas Baber und das SPÖ-Regierungsteam stellen sicher, dass sich die Fehler der vergangenen Jahre nicht wiederholen und Wohnen und Energie leistbar werden. Vom Mietpreis-Stopp profitieren 2,7 Mio. Menschen und der Energie-Sozialtarif unterstützt zielgerichtet armutsbetroffene Menschen“, so Seltenheim. Um Pensionist*innen zu entlasten, wurde eine Preisbremse bei Rezeptgebühren umgesetzt und ein Unterhaltsgarantie-Fonds wird Alleinerziehende und ihre Kinder vor Armut schützen. Treibende Kraft für mehr Sicherheit in Österreich ist die SPÖ u.a. bei der Verschärfung des Waffenrechts und dem Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen, wie Seltenheim betont.

„Wir haben in den ersten vier Monaten unserer Regierungszeit viel erreicht – und wir haben noch viel vor“, bekräftigt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. „Wir arbeiten mit Hochdruck an weiteren Reformen, die unser Land nach vorne bringen – angefangen von Erhöhung der Mindestbefristung von Mietverträgen von drei auf fünf Jahre über die Verkürzung der Wartezeiten im Gesundheitssystem bis zur Einführung der Bundesstaatsanwaltschaft an der Spitze der Weisungskette der Justiz. Wir schaffen Perspektiven, sorgen für Zuversicht und machen die Lebensbedingung der Menschen leichter“, so Seltenheim. (Schluss) ls/mb