FPÖ – Haider zu EU-Klimaziel 2040: „Endgültiger Todesstoß für Europas Wirtschaft“

„Angesichts der desaströsen Wirtschaftslage ist es unfassbar, dass die EU-Kommission am Märchen eines grünen Wohlstands festhält und glaubt, ein ‚Weiter wie bisher‘ würde irgendjemandem nützen“, kritisiert der freiheitliche EU-Abgeordnete Mag. Roman Haider die neuen EU-Klimaziele als Angriff auf die wirtschaftliche Freiheit Europas. Die von der EU-Kommission unter Teresa Ribera und Wopke Hoekstra geplante Reduktion der Treibhausgasemissionen um 90 Prozent bis 2040 im Vergleich zu 1990 drohe, Europas Wirtschaft endgültig an den Abgrund zu führen.

Ein Rückblick auf die Auswirkungen der Klimaziele 2030 zeige, wohin wir steuern. Zwischen 2019 und 2024 hat sich Europas Wirtschaft im Vergleich zu China und den USA dramatisch verschlechtert. Laut Eurostat wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU im Durchschnitt nur um 1,2 Prozent jährlich, während das BIP Chinas um 5,5 Prozent und das der USA um 2,5 Prozent pro Jahr stieg. Die Industrieproduktion der EU stagnierte, mit einem Rückgang von 1,8 Prozent im verarbeitenden Gewerbe zwischen 2020 und 2023, während China seine Industrieproduktion um 15 Prozent und die USA um sechs Prozent steigerten. Die Abhängigkeit von chinesischen Rohstoffen wie Lithium und Kobalt, die 70 Prozent der globalen Lieferungen ausmachen, hat Europa in eine gefährliche Abhängigkeit gestürzt.

„Wir fördern mit unseren eigenen Gesetzen und Steuergeldern unsere Konkurrenten und befeuern so unseren eigenen Niedergang“, warnt Haider. Dennoch ignoriere die EU-Kommission diesen alarmierenden Rückstand und setze auf eine Fortsetzung ihrer überregulierten Politik, die Europa weiter ins Hintertreffen bringe. Die zerstörerischen Folgen staatlicher Klimaüberregulierung sehe man am Beispiel der Automobilindustrie. Hinter den nüchternen Zahlen zur Produktion stünden Familien und kleine Zulieferer, die nun vor unlösbaren Problemen stehen, während die Autoindustrie selbst keine Chance habe, beim zwangsverordneten E-Auto mit China mitzuhalten.

„Vor 20 Jahren konnten sie in München, Stuttgart und Wolfsburg vor lauter Kraft kaum gehen, nun sind sie angewiesen, bei der Kommission, um Aufschübe für existenzgefährdende Strafzahlungen zu betteln“, kritisiert Haider.

„Die Position der Hilflosigkeit und Schwäche, in die wir uns manövriert haben, führt dazu, dass wir zusehen müssen, wie wir links und rechts überholt werden“, betont Haider.