FPÖ – Vilimsky: „Von der Leyen hat die Souveränität Ungarns zu respektieren!“

„Viktor Orbán ist das demokratisch gewählte Staatsoberhaupt seines Landes. Die ungarische Bevölkerung hat sich bewusst für ihn und die Werte entschieden, die er vertritt. Dass sich nun eine nicht direkt gewählte Kommissionspräsidentin über diese demokratische Entscheidung stellen will, ist an Hybris kaum zu überbieten“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament.

Hintergrund ist die für dieses Wochenende geplante Pride-Parade in Budapest. Vilimsky zeigte Verständnis dafür, dass viele Ungarn eine solche Veranstaltung ablehnen. „Welche Veranstaltungen in einem Land zugelassen oder abgelehnt werden, entscheidet immer noch die demokratisch gewählte Regierung – und nicht Brüssel“, so Vilimsky. „Es ist das gute Recht der ungarischen Bevölkerung, eine Lack-und-Leder-Regenbogeninszenierung, bei der es mehr um die aggressive Zurschaustellung von Sexualität als um ein echtes Bekenntnis zur Freiheit der Liebe geht, kritisch zu sehen und abzulehnen.“

Ursula von der Leyen hingegen scheine derzeit mehr Interesse daran zu haben, sich in nationale Angelegenheiten einzumischen, anstatt sich um Europas drängendste Probleme zu kümmern. „Wo bleibt die Lösung für die Energiekrise? Wo bleiben diplomatische Initiativen in den zahlreichen Konfliktregionen dieser Welt? Und wo ist der dringend nötige Schutz unserer Außengrenzen?“, fragte Vilimsky und weiter: „Solange Frau von der Leyen ihre eigenen Aufgaben nicht erfüllt, sollte sie sich davor hüten, anderen Vorschriften machen zu wollen.“