Kommende Woche findet im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2024 statt. Wie üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt: Debattiert wird am Montag, dem 23. Juni 2025, sowie am Dienstag, dem 24. Juni, im Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus.
Der erste Sitzungstag beginnt Montag um 9 Uhr mit der Einleitungsrede von Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ). Anschließend folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es mit den sogenannten Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts weiter. Begonnen wird mit der Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales von Stadträtin Novak. Danach folgt die Spezialdebatten zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft (Stadträtin Veronica Kaup-Hasler). Die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport (Stadtrat Peter Hacker) ist die dritte und letzte des ersten Sitzungstages.
Am Dienstag, dem 24. Juni, werden die Debatten zu den Geschäftsgruppen um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zum Ressort Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke (Stadträtin Ulli Sima) fortgesetzt. Dann folgen die Spezialdebatten zur Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (Vizebürgermeisterin und Stadträtin Kathrin Gaál) sowie zur Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte (Vizebürgermeisterin und Stadträtin Bettina Emmerling). Die letzte Spezialdebatte des zweiten Tages ist jene zur Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal (Stadtrat Jürgen Czernohorszky).
Nach den Spezialdebatten und dem Schlusswort von Finanzstadträtin Novak wird am Dienstagabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge abgestimmt.
Zutrittsbestimmungen
Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.
Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt auf wien.gv.at/rk über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge. Zudem gibt es einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat. (Schluss) red
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