Causa Lithiumabbau Kärnten - Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht offenbart Bescheidmängel

Wie die UVP-erfahrene Umweltorganisation VIRUS mitteilt endete die gestrige Gerichtsverhandlung am Bundesverwaltungsgericht zur Causa Lithiumabbau Kärnten nach acht Stunden noch ohne Endergebnis. Sprecher Wolfgang Rehm „Klar ist dass die durch Abwesenheit glänzende Kärntner Landesregierung als belangte Behörde jedenfalls mangelhaft ermittelt hat. Dass das Gericht den Bescheid, mit dem eine UVP-Pflicht verneint worden war einfach bestätigt, ist derzeit ausgeschlossen“.

Demzufolge werde es entweder Aufhebung des Bescheides samt einer Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeit oder einer Zurückverweisung an die Behörde geben. Als dritte Alternative bliebe, dass das Bundsverwaltungsgericht selbst weiter ermittelt und eine so genannte Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung der Kumulation mit anderen Vorhaben durchführt. Diesfalls werde es eine weitere Gerichtsverhandlung geben. Wie VIRUS betont, sei das Vorhaben, an der steiermärkischen Landesgrenze in Kärnten Lithium abzubauen, öffentlich bisher vor allem durch hochtrabende und offensichtlich unhaltbare Ankündigungen der mittlerweile nicht mehr an der Wiener Börse notierenden, damals auch von der Finanzmarktaufsicht abgestraften Betreiber aufgefallen. Zur längst vergessenen politischen Misswirtschaft um den Verkauf der Schürfrechte durch die Republik für einen lediglich symbolischen Betrag hätten sich später distanzlose Huldigungen für das Projekt durch die laut Rehm glücklose ehemalige Bergbauministerin Köstinger gesellt. Wunschvorstellungen hinsichtlich vieler Arbeitsplätze würden leicht das Urteilsvermögen trüben, hätten sich hier durch die bekannt gewordene Verlegung der Weiterverarbeitung vom Lavanttal nach Saudi-Arabien in Luft aufgelöst. „In jüngerer Zeit sind die Betreiber mit Werbebotschaften aufgefallen, die das Vorliegen einer voll lizensierte Mine behaupten. Dies kann, wie allein unser Beschwerdeverfahren zeigt, offensichtlich nicht stimmen“, so Rehm abschließend.