FPÖ – Schnedlitz: „Verhalten der DSN ist peinlich, stümperhaft und brandgefährlich für Österreich!“

Besorgt zeigte sich heute FPÖ-Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz über die jüngsten Veröffentlichungen rund um den Verfassungsschutzbericht des ÖVP-geführten Innenministeriums. Wie in diversen Medien berichtet, hat Österreich behauptet, dass der Iran bereits über Atomwaffen verfüge und daher eine große Gefahr von diesem Land ausgehe. Schnedlitz: „Es ist wirklich peinlich, stümperhaft und gleichzeitig brandgefährlich, was das Innenministerium unter der Führung der ÖVP hier veranstaltet. Ohne jegliche Quellenangabe behauptet die DSN in ihrem Staatsschutzbericht Dinge über den Iran. Oder hat Österreich die iranischen Atomanlagen inspiziert, ohne dass jemand davon Kenntnis erlangt hat? Die DSN - geleitet vom früheren ÖVP-Wahlkampfhelfer Haijawi-Pirchner - hat sich hier Wissen angemaßt, das sie schlichtweg nicht haben kann. Aber deswegen hat Österreich jetzt schwere diplomatische Probleme mit dem Iran und auf weltoffener Bühne einen Bauchfleck hingelegt. Das ist ein Skandal erster Klasse. In Wahrheit sind Karner und Haijawi-Pirchner ein Sicherheitsrisiko und daher rücktrittsreif. Allein die politische Nähe des DSN-Chefs zur ÖVP müsste ja laufend zu einem Aufschrei führen und zeugt vom Gegenteil von Professionalität.“

Es sei auch interessant zu erfahren, warum im österreichischen Verfassungsschutzbericht überhaupt das iranische Atomwaffenprogramm Thema ist. „Was hat das mit unserer Verfassung zu tun? Nichts, rein gar nichts. Hier wollte das ÖVP-Innenministerium offenbar wichtig sein oder vielleicht sogar Weltpolizei spielen. Beides ist eine Kompetenzüberschreitung, die einer Aufklärung bedarf. Ich erwarte mir hier Antworten vom ÖVP-geführten Innenministerium, wie es zu so einer gefährlichen und absurden Panne kommen konnte. Der Vorfall beweist aber einmal mehr, dass die Sicherheit in Österreich in den Händen der ÖVP nicht gut aufgehoben ist. Die Volkspartei ist das Sicherheitsrisiko in unserem Land“, so FPÖ-Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz abschließend.