FPÖ – Spalt zum Pfandsystem: „Für den Verlust der ARA muss wieder der Steuerzahler aufkommen!“

„Der Verlust der ARA wird wieder kollektiviert und muss vom Steuerzahler finanziert werden.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Thomas Spalt aktuelle Aussagen von ARA-Vorstand Harald Hauke in mehreren Zeitungsinterviews. Demnach hat die Altstoff Recycling Austria (ARA) seit Einführung des Pfandsystems rund 20 Prozent ihres Umsatzes, das entspricht etwa 45 Millionen Euro, verloren.

Diese Verluste durch das Einwegpfand werden nun über Gebührenerhöhungen ausgeglichen. So wurden die Sätze für Kunststoffverpackungen um 15 Prozent, jene für Metallverpackungen sogar um 50 Prozent angehoben. „Gerade diese eklatanten Gebührenerhöhungen markieren einen denkbar unrühmlichen Start dieses neuen Pfandsystems. Während die Gewinne bei den Pfandbetreibern – überwiegend privaten Konzernen – steigen, trägt insbesondere die ländliche Bevölkerung die unangenehmen Folgen, etwa durch geplante verlängerte Abholintervalle. Das ist besonders unverständlich, da es im ländlichen Raum funktionierende Sammelsysteme gibt, die bislang auch die EU-Vorgaben erfüllten. Nun wird dieser Bereich durch ein zentralisiertes und kostenintensives Pfandsystem unnötig belastet“, kritisierte Spalt.

Sehr kritisch sieht der FPÖ-Umweltsprecher auch die angekündigten Maßnahmen gegen österreichische Gewerbetreibende, während gleichzeitig chinesische Online-Riesen wie Temu und Shein weiterhin ungestört Müllberge hinterlassen, ohne sich an das Verursacherprinzip zu halten. „Die Untätigkeit des ÖVP-geführten Klimaschutzministeriums in dieser Frage ist ein Skandal, hier wird zulasten der heimischen Wirtschaft mit zweierlei Maß gemessen“, sagte Spalt.

„Dieses von der grün-schwarzen Vorgängerregierung eingeführte Pfandsystem zeigt schon nach fünf Monaten fast ausschließlich negative Auswirkungen. Es ist ein Paradebeispiel für grüne Symbolpolitik, die die ÖVP immer mitgetragen hat und die nun die Bürger, die Unternehmen und die Umwelt gleichermaßen trifft, jedoch ohne nennenswerte messbare Vorteile. Das Pfandsystem ist teuer, bringt zusätzliche Bürokratie und neue Hürden für unsere Bevölkerung, die auch die Zeche dafür zahlen muss“, betonte Spalt.