FPÖ – Schnedlitz: Zwei Luxusdienstwagen sind ein Staatssekretär zu viel

„Wenn sich ein einzelner Staatssekretär zwei Luxusdienstwagen auf Staatskosten gönnt, während bei Gesundheit, Pensionen und im Sozialbereich der Rotstift angesetzt wird, ist der soziale Frieden ernsthaft gefährdet – und der Bundespräsident darf dazu nicht länger schweigen!“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zur jüngsten Enthüllung rund um NEOS-Staatssekretär Josef Schellhorn.

Schellhorn, zuständig für Deregulierung, habe sich laut Medienberichten gleich zwei Audi-Luxusfahrzeuge auf Kosten der Steuerzahler genehmigt. Eine Maßnahme, die an Zynismus kaum zu überbieten sei – insbesondere in Zeiten, in denen die Teuerung Rekordwerte erreicht, das Gesundheitswesen am Limit ist und der Pensionssicherheit durch die Regierung selbst der Boden entzogen wird.

„Ein Bundespräsident kann eine Regierung durchaus arbeiten lassen, aber wenn eine Grenze überschritten wird, die den sozialen Frieden gefährdet, muss er die Regierung zur Ordnung rufen. Er hat diese größte Regierung der Zweiten Republik ja wohl nicht angelobt, damit sich 21 Regierungsmitglieder ein Luxusleben auf Kosten der Steuerzahler machen, während sie bei Pensionen, Gesundheit und Sozialem sparen“, so Schnedlitz weiter.

Der freiheitliche Generalsekretär skizziert drei mögliche Szenarien: „Das Klügste wäre, Schellhorn entschuldigt sich und storniert den Audi A8 als Zweitwagen. Möglichkeit zwei: Er erkennt, dass ihm die Verantwortung über Steuergeld zu groß ist und tritt zurück. Drittens: Bundeskanzler Stocker einigt sich mit dem Bundespräsidenten auf eine Abberufung Schellhorns.“

„Solange eine Regierung mit solchen Steuergeldskandalen auffliegt, darf sie der Bevölkerung keine Sparmaßnahmen zumuten“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz abschließend.