Neßler/Schwarz: Valorisierung kippen heißt Gerechtigkeit kippen

„Die automatische Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen war ein echter Durchbruch – und ein Grüner Erfolg, der soziale Gerechtigkeit endlich langfristig gesichert hat“, betonen Barbara Neßler, Familiensprecherin der Grünen, und Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen. „Gegen jahrelangen Widerstand der ÖVP haben wir erreicht, dass Unterstützungsleistungen automatisch an die Inflation angepasst werden. Dass dieser sozialpolitische Fortschritt jetzt unter SPÖ-Regierungsbeteiligung wieder rückgängig gemacht werden soll, ist fatal und trifft insbesondere Familien“, sagt Neßler.

„Erst wird der Klimabonus gestrichen, jetzt soll die Valorisierung der Familienbeihilfe fallen. Das bedeutet für eine Familie mit zwei Kindern drohen bis zu 180 Euro weniger im Jahr – in Summe verlieren Familien hunderte Euro. Wer so Politik macht, spart nicht – er kürzt dort, wo es am meisten wehtut“, so Neßler.

„Ja, sparen ist notwendig, aber nicht bei Kindern und Familien und schon gar nicht bei jenen, die ohnehin jeden Cent schon zweimal umdrehen müssen. Während klimaschädliche Subventionen von über 1,2 Milliarden Euro unangetastet bleiben, sollen soziale Errungenschaften gestrichen werden. Das ist nicht verantwortungsvoll – das ist sozial kalt“, kritisiert Schwarz.

„Die Valorisierung war kein technisches Detail, sondern ein Schutzschild für hunderttausende Menschen. Dass sie jetzt geopfert werden soll, zeigt: Diese Regierung setzt die völlig falschen Prioritäten. Wir Grüne haben sie erkämpft – und wir werden auch jetzt für sie kämpfen“, so Neßler und Schwarz abschließend.