Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Mai 2025

Das Parlament erinnert mit einer Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus an die Opfer des Nationalsozialismus. Anlässlich des EU-Beitritts Österreichs vor 30 Jahren findet am Europatag ein Festakt statt. Der Bundesrat behandelt die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats. Der britische Menschenrechtsanwalt und Autor Philippe Sands spricht im Rahmen von "Literatur am Ring" über sein neues Buch "Die Verschwundenen von Londres 38. Über Pinochet in England und einen Nazi in Patagonien."

Aufgrund der Gedenkveranstaltung ist das Parlamentsgebäude am 5. Mai von 8.00 bis 14.00 Uhr für Besucher:innen geschlossen.

Montag, 5. Mai 2025

11.00 Uhr: Der Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim und damit die Erinnerung an die ebendort ermordeten Menschen steht im Fokus der diesjährigen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Parlament. In Schloss Hartheim wurden von 1940 bis 1944 bis zu 30.000 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen ermordet - teils Bewohner:innen von Psychiatrien und Pflegeheimen für Menschen mit Behinderung, teils arbeitsunfähige KZ-Häftlinge aus den Lagern Mauthausen, Gusen, Ravensbrück und Dachau sowie Zwangsarbeiter:innen.

Nach einem Filmausschnitt der ORF-III-Dokumentation "Schloss Hartheim - Die NS-Mordanstalt" und Eröffnungsworten des Zweiten Nationalratspräsidenten Peter Haubner liest Schauspielerin Kristina Sprenger aus Opferbiografien. An der anschließenden Podiumsdiskussion nehmen der Leiter des Lern- und Gedenkortes Schloss Hartheim Florian Schwanninger, der Sohn von Widerstandskämpfer Karl Schumann Wolfgang Schumann, und zwei Nachfahren von in Hartheim ermordeten Personen teil: Marianne Schulze ist die Urenkelin von Adolf Böhm, Johann Andre der Sohn von Josef Andre. Abschlussworte kommen von Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler. ORF-Journalistin Nadja Bernhard führt als Moderatorin durch die Veranstaltung. (Parlament, Bundesversammlungssaal)

Die Gedenkveranstaltung kann via Livestream auf ORF 2 und in der Mediathek des Parlaments verfolgt werden und ist anschließend als Video-on-Demand verfügbar.

Hier geht's zur Anmeldung für Medienvertreter:innen:Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Dienstag, 6. Mai 2025

09.00 Uhr: Der Konsumentenschutzausschuss startet mit einer aktuellen Aussprache mit Bundesministerin Korinna Schumann. In Anträgen der Opposition geht es etwa um die Sicherstellung der Finanzierung des VKI, die Erarbeitung einer österreichweiten Blackout-Strategie, die Begrenzung von Inkassokosten sowie die Senkung der Überziehungszinsen bei Banken auf fünf Prozent. (Parlament, Bertha von Suttner Lokal 4)

13.30 Uhr: Der Rechnungshofausschuss hält eine Aussprache mit der Vertreterin Österreichs im europäischen Rechnungshof Helga Berger. (Parlament, Erwin Schrödinger Lokal 1)

Mittwoch, 7. Mai 2025

10.00 Uhr: Die Tagesordnung für den EU-Ausschuss des Bundesrats steht noch nicht fest. (Parlament, Ludwig Wittgenstein Lokal 5)

17.00 Uhr: Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler lädt zur Buchpräsentation "Die Rolle der Landesheilanstalt vor, während und nach dem NS-Regime". Das Buch arbeitet die Geschehnisse in der damaligen Landesheilanstalt - der späteren "Christian-Doppler-Klinik" - wissenschaftlich auf. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Darstellung der während der NS-Zeit verübten Verbrechen im Kontext personeller und institutioneller Kontinuitäten. Eröffnungsworte spricht die Bundesratspräsidentin, eine Keynote kommt vom Direktor des Salzburger Landesarchivs Oskar Dohle. Am Podium sitzen neben Dohle die Historikerin an der Universität Salzburg Barbara Huber, Markus Rachbauer vom Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim sowie der Vorstand der Universitätsklinik für Neurologie, neurologische Intensivmedizin und Neurorehabilitation an der Christian-Doppler-Klinik Eugen Trinka. (Parlament, Palais Epstein)

Hier geht's zur Anmeldung für Medienvertreter:innen: Buchpräsentation "Die Rolle der Landesheilanstalt vor, während und nach dem NS-Regime"

Donnerstag, 8. Mai 2025

09.00 Uhr: Die Bundesratssitzung beginnt mit einer Fragestunde mit dem Vizekanzler und Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Andreas Babler. Danach stehen die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats wie die Aussetzung des Familiennachzugs auf der Agenda. (Parlament, Bundesratssaal)

09.30 Uhr: Eine Delegation des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen des Landtages Niedersachsen besucht das Parlament und hält mit Mitgliedern des Justizausschusses eine Aussprache. (Parlament, Theophil Hansen Lokal 3)

10.00 Uhr: Abgeordnete treffen mit der dänischen Ministerin für europäische Angelegenheiten Marie Bjerre für Gespräche zusammen. Der Fokus wird auf der Vorbereitung des dänischen EU-Ratsvorsitzes liegen. (Parlament, Fellerer/Wörle Besprechung 6)

11.00 Uhr: Der Kulturausschuss arbeitet noch an seinem Programm. (Parlament, Ludwig Wittgenstein Lokal 5)

Freitag, 9. Mai 2025

08.30 Uhr: Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche des Nationalrats fest.

Mehr Informationen finden Sie in den Aussendungen "TOP im Nationalrat" der Parlamentskorrespondenz. Die Plenarsitzung wird live in der Mediathek übertragen. (Parlament, Präsidiale)

10.00 Uhr: Vor 30 Jahren trat Österreich der Europäischen Union bei. Anlässlich des Europatages 2025 diskutieren aktive und ehemalige Amtsträger:innen über die Veränderungen, Herausforderungen und Vorteile, die 30 Jahre EU-Mitgliedschaft mit sich gebracht haben und weiterhin bringen.

Nach Eröffnungsworten von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Grußworten vom Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich Patrick Lobis wird EU-Kommissar Magnus Brunner eine Europarede halten. An der anschließenden Podiumsdiskussion nehmen der ehemalige Bundeskanzler Franz Vranitzky, die ehemalige Außenministerin und EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner und die ehemalige Staatssekretärin Brigitte Ederer teil. Abschlussworte kommen von Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler. Moderiert wird der Festakt von ORF-Journalistin Margit Laufer. (Nationalratssaal, Parlament)

Hier geht's zur Anmeldung für Medienvertreter:innen: Festakt zum Europatag 2025: 30 Jahre Österreich in der Europäischen Union

13.00 Uhr: Der Gesundheitsausschuss plant eine Sitzung. (Parlament)

17.00 Uhr: Parlamentsdirektor Harald Dossi lädt gemeinsam mit dem S. Fischer Verlag im Rahmen von "Literatur am Ring" zur Buchpräsentation von Philippe Sands "Die Verschwundenen von Londres 38. Über Pinochet in England und einen Nazi in Patagonien." Der britische Menschenrechtsanwalt und Autor Sands widmet sich in seinem neuen Buch der Pinochet-Diktatur in Chile. Integrale Figur ist Pinochets Handlanger Walther Rauff. Als hochrangiger Nazi hatte er jene Gaswägen zu verantworten, mit denen tausende Juden ermordet wurden.

Vor der Lesung und einem Gespräch zwischen Philippe Sands und der Historikerin, Autorin und Kulturmanagerin Marie-Theres Arnbom spricht Parlamentsvizedirektorin Susanne Janistyn-Novák Eröffnungsworte. (Parlament, Elise Richter Lokal 2)

Hier geht's zur Anmeldung für Medienvertreter:innen: Literatur am Ring: Buchpräsentation Philippe Sands "Die Verschwundenen von Londres 38. Über Pinochet in England und einen Nazi in Patagonien."

(Schluss) keg

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienvertreter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Folgen Sie den offiziellen Kommunikationskanälen des österreichischen Parlaments oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.