SPÖ-Della Rossa: „Rechtsextremismusbericht 2023 muss Weckruf sein – auch für Vorarlberg!“

Der vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) veröffentlichte Rechtsextremismusbericht 2023 dokumentiert 1.208 rechtsextreme Tathandlungen in Österreich, von NS-Wiederbetätigung und Verhetzung bis zu rassistisch motivierten Angriffen. Für den SPÖ-Nationalratsabgeordneten aus Vorarlberg, Antonio Della Rossa, ist klar: „Dieser Bericht ist keine bloße Statistik – er muss ein Weckruf sein – auch für Vorarlberg.“ ****

Vorarlberg ist explizit im Bericht genannt, leider als Sorgenkind. In keinem anderen Bundesland war 2023 der Anteil an rechtsextremen Tathandlungen bezogen auf die Bevölkerungszahl so hoch wie in Vorarlberg. Zudem verweist der Bericht auf eine überdurchschnittlich hohe Zahl an Verstößen gegen das Verbotsgesetz. „Das ist erschütternd – aber Realität. Wer glaubt, Vorarlberg sei immun gegen rechtsextreme Ideologien, irrt“, so der überzeugte Antifaschist. Das DÖW warnt besonders vor der sprachlichen Radikalisierung und der ständigen Verschiebung des Sagbaren. Della Rossa dazu in aller Deutlichkeit: „Wenn Begriffe wie Umvolkung, klarer Nazi-Sprech, in politische Debatten einziehen und Mitmenschlichkeit als Schwäche verspottet wird – allerspätestens dann ist es Zeit, klar Stellung zu beziehen.“ Das Regierungsprogramm sieht klare Maßnahmen bis hin zu einem Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vor.

Ein besonderes Anliegen ist ihm die Verteidigung des DÖW selbst: „Dass eine Institution wie das Dokumentationsarchiv, das jahrzehntelang Erinnerungsarbeit geleistet und Rechtsextremismus dokumentiert hat, nun selbst zur Zielscheibe gemacht wird, zeigt, wie weit die Verschiebung schon fortgeschritten ist. Wer das DÖW angreift, greift unser demokratisches Gedächtnis an.“

Insbesondere vor der Identitären Bewegung warnt Della Rossa: „Die Identitären sind laut Bericht eindeutig rechtsextrem. Sie sind gut organisiert, digital vernetzt, ideologisch gefestigt und überall sichtbar. Wer sie verharmlost oder gar schützt, stellt sich bewusst gegen die Grundlagen unserer Verfassung.“ Della Rossa ruft alle demokratischen Kräfte zur Klarheit auf – parteiübergreifend und entschlossen: „Die Demokratie verteidigt sich nicht durch Wegschauen. Sie braucht Wissen, Sprache und Haltung. Ich bin stolz, mich zu denjenigen zu zählen, die sich klar gegen jede Form von Faschismus und Menschenverachtung stellen.“ (Schluss) lk/bj