- 06.03.2025, 09:42:47
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UNOS-Bernhard fordert Wahlrechtsreform in der Wirtschaftskammer
Wiederholte Forderung nach Reformen wurden von der Wirtschaftskammer ignoriert - Regeln sind nicht mehr zeitgemäß
„Das unwürdige Schauspiel wiederholt sich alle fünf Jahre wieder“, kommentiert UNOS-Bundessprecher Michael Bernhard den aktuellen „Standard“-Bericht über Auffälligkeiten im Zuge der aktuellen Wirtschaftskammerwahlen. „Wir fordern eine lückenlose Aufklärung und eine Reformierung des völlig überalterten Wirtschaftskammerwahlrechts“, so Bernhard. „Die Wirtschaftskammer muss endlich liefern.“
„Das Ziel muss ein verlässliches und qualitativ hochwertiges System sein, das den Standards unseres Jahrhunderts entspricht und gegen Manipulationen aller Art immun ist.“ UNOS haben bereits nach der letzten Wirtschaftskammerwahl Reformen gefordert, die bis zu diesem Wahlgang hätten umgesetzt werden sollen.
„Nun stehen wir aufgrund der Untätigkeit der Wirtschaftskammer vor denselben Problemen wie vor fünf Jahren“, kritisiert Bernhard. Nach den WK-Wahlen im Jahr 2020 mussten sich die Gerichte in mehreren Bundesländern mit dem Vorwurf der Wahlmanipulation beschäftigten.
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