FPÖ - Schnedlitz: „Teuerstes Kabinett aller Zeiten strotzt vor Inkompetenz und Ahnungslosigkeit!“

Nach der Präsentation des „Österreich-Verräter-Programms“ durch die Verlierer-Ampel am Donnerstag präsentierte die ÖVP heute ihr Regierungsteam. FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Die ÖVP setzt personell auf Kontinuität. Das bedeutet aber leider auch, dass der unter Schwarz-Grün eingeschlagene Weg der Zerstörung von Wirtschaft und Wohlstand auch in der Verlierer-Ampel weitergehen wird. Das ‚Team Stocker‘ ist alles andere als ein Zeichen der Erneuerung oder des Aufbruchs für Österreich. Es steht für Stillstand - obwohl es ja laut ÖVP-Eigendefinition ‚Nicht weiter wie bisher‘ gehen soll. Das schwarze Personalpaket spricht klar dagegen.“

Innenminister Karner habe schon in den letzten Jahren gezeigt, dass er ganz einfach nicht für die Sicherheit Österreichs sorgen könne. „Sein Verbleib im Amt ist in erster Linie ein Signal an alle Illegalen, es sich auch weiterhin in Österreich bequem zu machen und auf unsere Kosten gut zu leben. Karners Ankündigungen einer strengen Asylpolitik sind nicht einmal das Papier wert, auf das sie gedruckt werden“, bedauerte Schnedlitz. Ebenfalls bereits durch „Nicht-Leistung“ aufgefallen seien Landwirtschaftsminister Totschnig und Verteidigungsministerin Tanner.

Wirtschaftskammer-Generalsekretär Hattmannsdorfer als designierter Wirtschaftsminister sei ebenfalls kein Signal an die heimischen Betriebe, so Schnedlitz: „Er ist Vertreter der Wirtschaftskammer, nicht Vertreter der Wirtschaft. Hattmannsdorfer verteidigt die Wirtschaftsfunktionäre in der Kammer und die Zwangsmitgliedschaft, ein Kämpfer für die Betriebe, für den Standort und die Wettbewerbsfähigkeit ist er aber mit Sicherheit nicht.“

Wie wenig die ÖVP an einer Reform der EU Interesse habe, zeige der Umstand, dass die EU-Agenden bei Claudia Plakolm gelandet sind. „Sie hat null Erfahrung in Brüssel und dort auch keinerlei Hausmacht. Es wird also weiter so sein, dass alle Dummheiten der EU auch weiterhin von dieser Regierung umgesetzt werden - ohne Wenn und Aber. Das ist verantwortungslos und ein Zeichen des Rückschritts. Die EU braucht dringend eine Reform. Österreich darf nicht länger ein Brüsseler Filialbetrieb sein.“

Die drei ÖVP-Staatssekretäre mit einem Bekanntheitsgrad unterhalb der Wahrnehmungsgrenze seien nicht weiter erwähnenswert, sondern in den Augen von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz schlichtweg überflüssig: „In Zeiten der Rekordteuerung ist diese künstliche Aufblähung des Regierungsteams ein Schlag ins Gesicht der Österreicher, die diese neue Regierung mehrheitlich ablehnen. Der einzig logische Weg wären daher Neuwahlen für Österreich.“