Neues Regierungsprogramm braucht konkrete Maßnahmen gegen Hate Speech

Frauen sind im Netz überproportional häufig von Hate Speech betroffen. Anlässlich der 16 Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen veröffentlicht das Nationale No Hate Speech Komitee seine aktualisierten Empfehlungen.

„Effektive Maßnahmen gegen Hate Speech müssen prominent in das neue Regierungsprogramm einfließen, denn Hate Speech ist eine Form von Gewalt, die ernstgenommen werden muss. Die Folgen von Hass für die Betroffenen können schwerwiegend sein und von Depression bis zu Suizidgedanken führen“, so das Komitee.

Weiters erinnert das Komitee daran, dass die Bekämpfung von Hate Speech eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, bei der staatliche Akteur*innen und die Internetwirtschaft gleichermaßen gefordert sind wie Akteur*innen der Zivilgesellschaft.

Empfehlungen zur Bekämpfung von Hass im Netz

Die vom Komitee veröffentlichten Empfehlungen sollen einen Rahmen für Maßnahmen auf allen Ebenen bieten.

Eine zentrale Empfehlung betrifft die Bereitstellung niederschwelliger und zielgruppenspezifischer Informationen über Rechte und Handlungsoptionen für Betroffene von Hate Speech.

Das Komitee empfiehlt ausreichend Ressourcen zur Bekämpfung von Hate Speech bereitzustellen und bereits existierende Strukturen für zukünftige Maßnahmen zu nutzen.

Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Förderung von Medienkompetenz, um Hate Speech im Netz einzudämmen. Insbesondere beim Einsatz von Technologien mit künstlicher Intelligenz muss die Gesellschaft für die Risiken in Bezug auf Diskriminierung und Desinformation sensibilisiert werden.

Für eine respektvolle und inklusive Gesellschaft

Mit den neuen Empfehlungen bekräftigt das Nationale No Hate Speech Komitee seine Verpflichtung zur Bekämpfung von Hate Speech und zur Förderung einer respektvollen und inklusiven Gesellschaft und appelliert an politische Entscheidungsträger*innen, sich ihrer Vorbildwirkung bewusst zu sein.

Das Nationale Komitee No Hate Speech wurde im Jahr 2016 gegründet und verfolgt das Ziel, Ursachen und Kontexte von Hate Speech im Internet zu thematisieren und ihnen entgegenzuwirken, damit Rassismus, Sexismus und Diskriminierung im Netz bekämpft werden können.

Das Komitee bündelt die Expertise seiner Mitglieder aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung, NGOs und Wirtschaft und will die Öffentlichkeit für das Thema „Hate Speech“ im Netz sensibilisieren.

Die Empfehlungen des No Hate Speech Komitees findet man gesammelt hier.