- 15.11.2024, 16:06:17
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Steirischer Landeshauptmann Drexler im PULS 24-Interview über mögliche Dreierkoalition: "Skeptisch, dass das gelingen wird"
ÖVP-Spitzenkandidat übt in "Beide Seiten Live" Kritik am Bundespräsidenten. Drexler zeigt sich bei scheiternden Verhandlungen außerdem offen für Regierungsgespräche mit der FPÖ.
Christopher Drexler hat im Wahlkampf zur steirischen Landtagswahl am 24. November gar keinen Rückenwind aus dem Bund erwartet. Windstille hätte ihm schon gereicht, sagt er bei "Beide Seiten Live". Das habe ihm aber "der Herr Bundespräsident vereitelt", kritisiert er.
Denn dieser habe nach der Nationalratswahl nicht der stärksten Partei, also der FPÖ, den Regierungsbildungsauftrag gegeben, sondern der Partei des steirischen Landeshauptmanns. ÖVP-Chef Karl Nehammer sondiert daher nun mit SPÖ und NEOS zu einer möglichen Dreierkoalition, hatte davor eine Koalition mit Herbert Kickl auch ausgeschlossen. Nehammers steirischer Parteikollege ist da deutlich anderer Meinung, wie er gegenüber PULS 24 offenbart: Er sei "sehr skeptisch, dass es gelingen wird", eine Dreierkoalition zu schmieden. Er sehe zwar "potenziell das Zeug dazu", die Parteiprogramme seien aber weit auseinander.
Sollte eine Dreierkoalition im Bund nicht glücken, dann spricht er sich für Gespräche mit der FPÖ aus. "Irgendwann gehen die Optionen aus", sagt er zu dieser Variante, denn an Neuwahlen habe keiner ein Interesse.
Die steirische Landesverfassung sei "noch eleganter" als die Bundesverfassung, spielt Drexler auf eine Aussage von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an. Diese schreibe nämlich vor, dass die stärkste Partei den Regierungsbildungsauftrag bekommt. Er selbst würde gerne Erster werden und die Koalition mit der SPÖ fortsetzen. Er würde sonst aber auch Gespräche mit der FPÖ nicht ausschließen.
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