Liste GAZA: demokratische Alternative gegen den Völkermord

Die Liste GAZA mobilisierte bei den Nationalratswahlen im September 19.310 Menschen, die mit ihrer Stimme ein Zeichen gegen die schweigende, billigende oder aktive Komplizenschaft der etablierten Parteien mit dem Völkermord in Palästina setzten. In einzelnen Wahlkreisen erreichte sie bis zu 3,5 Prozent. Diese Stimmen sind Ausdruck einer Bewegung für demokratische und humanitäre Rechte, für Neutralität und Frieden, die sich den kriegerischen Ambitionen in Österreich entgegenstellt. So gesehen ist die Liste GAZA die zahlenmäßig größte Solidaritätsbewegung für Palästina, die es in Österreich je gegeben hat. Entscheidend für den Erfolg ist die Vielfalt der in der Liste GAZA vertretenen Kräfte der Palästina-, Friedens- und Neutralitätsbewegung: Menschen mit und ohne Migrationserfahrung, muslimische, jüdische und christliche Personen und Gruppen. 
Es ist genau diese Repräsentation gemeinsamer Interessen, die von den etablierten Kräften, die Muslim:innen seit Jahren als Feindbild inszenieren, in Frage gestellt wird. So wurde die Liste GAZA nach der Wahl auf die fragwürdige Islamlandkarte gesetzt, die im Auftrag der „Integrati-onsministerin“ Raab von der Universität Wien erstellt wurde. Diese Karte dient nachweislich der Diffamierung unliebsamer politischer Positionen.  Durch sie werden Muslim:innen zur Zielscheibe islamfeindlicher Übergriffe und politisches Handeln von Muslim:innen wird als „Islamismus“ diffamiert und in die Nähe von Gewalt gerückt. 
Der Jahrestag der Operation Luxor am 9. November, Symbol staatlicher Repression gegen Muslim:innen und die allgemeine Zunahme antimuslimischer Ressentiments in Österreich, die durch diese Politik der etablierten Parteien bedient werden, zeigt wie wichtig es ist der Feindbildpolitik und der Kriminalisierung und Diffamierung politisch unliebsamer Stimmen weiterhin entschieden entgegenzutreten. Ein Aufruf der Liste GAZA gegen die Islamlandkarte und gegen die Listung der Liste GAZA  wurde in den ersten Tagen bereits von rund 170 Personen unterschrieben.