- 26.08.2024, 12:01:17
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SPÖ-Yildirim: „Tiroler Beispiel zeigt großen Bedarf für Gewaltambulanzen“
Bund muss solide gesetzliche Basis und flächendeckende Betriebspflicht in ganz Österreich sicherstellen.
Gewaltambulanzen ist groß und das Angebot wird gut angenommen, wenn es da ist“, sagt SPÖ-Justizsprecherin und Tiroler SPÖ-Frauenvorsitzende Selma Yildirim. „Das Team an der Klinik leistet großartige Arbeit, davon konnte ich mir selbst ein Bild machen. Das passiert aber vor allem aus Eigeninitiative, eine solide gesetzliche Basis fehlt. Bislang gibt es lediglich ein Pilotprojekt in Graz. Dass die Bundesebene aus ÖVP und Grünen hier so zögerlich agiert, kann ich nicht nachvollziehen.“
Yildirim hat bereits vor über drei Jahren einen Antrag im Nationalrat eingebracht, der ständig vertagt wurde. Beschlossen wurde im Nationalrat im Mai lediglich eine Ermächtigung zur Förderung von Gewaltambulanzen.
„Was die Regierung vorgelegt hat, wirkt nicht. Das zeigt sich auch an der Kritik der Expert:innen. Es braucht eine gesetzliche Verankerung der Gewaltambulanzen inklusive Finanzierung, Betriebspflicht und ein flächendeckendes, institutionalisiertes Angebot. Das soll kostenlos und rund um die Uhr zur Verfügung stehen. Gewaltambulanzen können durch Beweissicherung die Verurteilungsrate bei Gewalt oder Sexualverbrechen steigern. Das sollte uns allen im Gewaltschutz ein großes Anliegen sein. Dafür werde ich mich weiter einsetzen. Dann könnten Angebote wie jenes in Innsbruck abgesichert und ausgebaut werden“, betont Yildirim. (Schluss) sd/jks
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