- 16.08.2024, 11:24:32
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SPÖ-Matznetter zu Österreichs Wirtschaft: ÖVP und Grüne hinterlassen Scherbenhaufen
Verfehlte Krisenpolitik führt zu schwächstem Wirtschaftswachstum in EU – Sparpaket droht – SPÖ steht gegen Sozialabbau und für erfolgreiche Wirtschaftspolitik
„Einmal mehr zeigen aktuellen Zahlen und Berichte zur wirtschaftlichen Entwicklung Österreichs, wie groß das wirtschaftspolitische Versagen von ÖVP und Grünen ist. Kein anderes Land der EU hat mit einem Minus von 1,7 Prozent ein derart schwaches Wirtschaftswachstum wie Österreich und die Inflationsrate ist nach wie vor die höchste in ganz Westeuropa. In Österreich wurden die Krisen der vergangenen Jahre besonders schlecht bewältigt. Die Schuld an dieser fatalen Entwicklung liegt einzig und allein bei der schwarz-grünen Regierung. Durch eine völlig verfehlte Krisenpolitik und die falsche Inflationsbekämpfung haben Karl Nehammer, Markus Brunner und Co den Standort Österreich nachhaltig beschädigt und hinterlassen einen Scherbenhaufen“, so SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter. ****
Aber, so Matznetter weiter, es sei nicht nur die Bilanz im europäischen Vergleich katastrophal. Die Regierung hinterlasse den Österreicher:innen außerdem einen riesigen Schuldenberg und Wirtschaftsforscher wie der Präsident des Fiskalrates, Christoph Badelt, warnen vor einem Sparpaket im Ausmaß von 10 Mrd. Euro. „ÖVP und Grüne haben die Steuergelder zum Fenster hinausgeworfen und Milliarden mit der Gießkanne an Großkonzerne und Superreiche verteilt. Nach der Wahl droht im Falle von Schwarz-blau ein unsoziales Sparpaket auf Kosten der Pensionist:innen und Arbeitnehmer:innen. Finanzminister Brunner wurde für diesen Scherbenhaufen auch noch mit dem Posten des EU-Kommissars belohnt. Die SPÖ lehnt eine solche Politik ab. Wir wollen das Leben der Menschen besser und Österreich gerechter machen. Am 29. September geht es darum, mit einer Stimme für die SPÖ Kürzungen und Sozialabbau zu verhindern und wieder eine nachhaltige und erfolgreiche Wirtschaftspolitik zu machen“, so Matznetter abschließend. (Schluss) sr/pok
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