FPÖ - Schnedlitz: „Völliges Versagen von ÖVP-Innenminister Karner rund um Gefährdung bei Taylor-Swift-Konzerten!“

„In den letzten Minuten melden sich bei uns unzählige ratlose Eltern und Menschen, die die Taylor-Swift-Konzerte besuchen wollen, mit der Frage, was das alles bedeutet und durchsuchen verzweifelt Internetforen sowie Nachrichtenseiten nach brauchbaren Informationen, wie sie mit dieser Situation jetzt umgehen sollen. Viele fragen sich auch, ob sich noch weitere Tatverdächtige auf freiem Fuß befinden. Bei allem Verständnis für ermittlungstaktische Notwendigkeiten ist es Aufgabe der zuständigen Sicherheitsbehörden und auch des Innenministers, eine für jeden Einzelnen klare Entscheidungsgrundlage zu geben. Denn Sicherheit entsteht durch Klarheit, ÖVP-Innenminister Karner hat es aber innerhalb weniger Stunden geschafft, anstatt für Klarheit für noch mehr Unklarheit und Chaos zu sorgen!“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz nach der Pressekonferenz zu islamistischen Terroranschlagsplänen, bei der durch den Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Ruf und den Wiener Landespolizeipräsidenten Pürstl die Festnahme zweier Tatverdächtiger in Ternitz und Wien bekanntgegeben wurde. 

All das passe ins „Bild des völligen Versagens der ÖVP“, da mittlerweile seit einem langen Zeitraum konstant die zweithöchste Terrorwarnstufe im Land gelte: „Nach dieser Pressekonferenz werden die Besucher der Konzerte vollkommen im Dunkeln darüber gelassen, wie hoch die Gefahr eines islamistischen Anschlags jetzt tatsächlich ist und wie sie sich verhalten sollen. Es geht hier um tausende Menschenleben, jeder einzelne Betroffene hat Aufklärung verdient! Der ÖVP-Innenminister darf die zigtausenden Betroffenen keine Minute länger im Unklaren lassen! Die sinngemäße Botschaft ‚Passieren könnte immer etwas‘ ist zu wenig, gleichzeitig auch absolut beschämend. So ein Innenminister ist nicht mehr tragbar!“ 

Die Gefahr, die von radikalen Islamisten für unsere Bevölkerung ausgehe, sei nicht vom Himmel gefallen, sondern eine direkte Folge der jahrzehntelangen Politik der offenen Grenzen für illegale Einwanderer, wie sie ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS den Österreichern zugemutet haben, und die bis zum heutigen Tage anhalte. „Gleichzeitig bilden sich ungehindert Parallel- und Gegengesellschaften, in denen unsere Demokratie, unsere Werte, unsere Regeln und unsere Art zu leben schlichtweg abgelehnt werden. Für die Sicherheit unserer Bevölkerung braucht es daher auch einen völligen Paradigmenwechsel in der Migrations- und Asylpolitik und von der Politik muss klargestellt werden, dass solche Menschen bei uns keinen Platz haben! Karner und sein Vorgänger als ÖVP-Innenminister Nehammer haben die illegale Masseneinwanderung in den letzten Jahren ungebremst in unser Land gelassen, anstatt das zu tun, was sich die Bevölkerung von ihnen erwartet hätte - nämlich dieser ‚neuen Völkerwanderung‘ einen Riegel vorzuschieben!“