- 02.08.2024, 13:06:38
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VPNÖ-Zauner zur Debatte um die Mindestsicherung
Niederösterreich geht Weg der Vernunft und Mitte
Utl.: Niederösterreich geht Weg der Vernunft und Mitte =
Sankt Pölten (OTS) - „Die Nachricht, dass eine syrische Familie 4.600
Euro Mindestsicherung erhält, lässt die Wogen bei den
Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern der Gesellschaft hoch
gehen“, so Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei
Niederösterreich.
Zauner erklärt: „In Niederösterreich sind solche exorbitanten Beträge
nicht möglich. Bei uns bekommen Erwachsene jeweils maximal 809,09
Euro, und für Kinder gibt es eine degressive Staffelung. Für eine
vergleichbare Familie mit sieben Kindern würde das insgesamt 2.590,08
Euro ausmachen – und das inklusive Wohnbedarf. Eine zusätzliche
Mietbeihilfe gibt es bei uns nicht.“
In Niederösterreich haben wir klare und gerechte Regelungen, die
solche Auswüchse verhindern. „Es ist offensichtlich: Derart hohe
Sozialtransfers haben eine magnetische Wirkung auf Zuwanderer. Das
kann niemand wollen. Daher wäre es sinnvoll und notwendig, dass auch
andere Bundesländer dem niederösterreichischen Weg der Vernunft
folgen und ihre Sozialleistungen senken. Die Mindestsicherung in
Niederösterreich wird zielgerichtet und gerecht verteilt. Denn es ist
unsere Pflicht, sowohl jenen zu helfen, die Hilfe brauchen, als auch
den Interessen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern gerecht zu
werden. Damit gehen wir den Weg der Vernunft und der Mitte. Was
anderswo passiert, ist schlichtweg unverantwortlich und verstehen die
Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern zurecht nicht“, betont
Zauner.
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