- 03.07.2024, 11:52:17
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FP-Teufel: Niederösterreich schafft den Spagat zwischen investieren und sparen
Verantwortungsbewusstsein mit Planungssicherheit vereint
Utl.: Verantwortungsbewusstsein mit Planungssicherheit vereint =
St. Pölten (OTS) - „Niederösterreich beschließt in den kommenden zwei
Tagen ein zukunftsfittes Budget“, sagte der freiheitliche Klubobmann
LAbg. Ing. Mag. Reinhard Teufel. „Wir haben ein Budget vorgelegt, das
notwendige Sparmaßnahmen und gezielte Investitionen in Einklang
miteinander bringt. Das ist gut für das Land, gut für die Wirtschaft
und gut für die Landsleute“, so Teufel.
Das Ziel sei, Verantwortungsbewusstsein mit Planungssicherheit zu
vereinen. So möchte Teufel bis 2030 die schwarze Null im Budget
erreichen. „Dazu sind wir auf einem guten Weg. Und dazu ist das heute
vorliegende Budget ein guter Anfang, zu dem wir von der FPÖ einige
solide, blaue Bausteine hinzugefügt haben“, betonte Teufel.
Dafür spreche auch das von S&P Global Ratings – besser bekannt als
„Standard and Poor’s Corporation“ – für Niederösterreich abgegebene
äußerst positive Rating. „Das mag vielleicht auch daran liegen, dass
in Niederösterreich die pro Kopfverschuldung deutlich niedriger ist
als etwa in den SPÖ-regierten Bundesländern Kärnten und Wien“, so
Teufel.
Zur Kritik der Opposition äußerte Teufel Verständnis: „Es ist die
ureigenste Rolle der Opposition Kritik zu üben. Und sicher hätte man
das eine oder andere auch noch optimieren können. Aber ganz sicher
nicht hätten das die Politiker von SPÖ, Grünen und Neos zustande
gebracht“, betonte Teufel. Denn in Kärnten gebe es die höchste
Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer. In Wien hätten die Neos das
Bildungssystem ruiniert und im Bund würden die Grünen gerade mit
ihrem Renaturierungsgesetz das Land an die Wand fahren, so Teufel.
Wenn die Opposition also behaupte ein besseres Budget vorlegen zu
können als wir, dann widerspreche das den aktuellen Erfahrungen.
„Denn dort wo SPÖ, Grüne und Neos regieren ist es eben nicht besser,
sondern drastisch schlechter“, so Teufel.
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