SPÖ-Zwander: Probleme in Niederösterreich viel größer als die von Schwarz-Blau angebotenen Lösungen

Utl.: Kein Problem ist jemals kleiner geworden, weil die ÖVP
Populismus dazu gesagt hat =

St. Pölten (OTS) - Anlässlich des 1. Jahrestages der Angelobung der
schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich hat
SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander den beiden Parteien in
einer Pressekonferenz „Problemlösungskompetenz“ abgesprochen:
„Normalerweise nutzen regierende Parteien einen Jahrestag, um
gemeinsam zu zeigen, was sie geleistet haben. Doch bei ÖVP und FPÖ
fehlt mittlerweile jede Gemeinsamkeit. Stattdessen gibt es hohle
Phrasen, um von den immer drängenderen Problemen abzulenken: Etwa in
den Bereichen Energie, Gesundheit, Sicherheit, Teuerung und Wohnen.
Und dass ein pünktlicher Zug mittlerweile einem Lotto-Gewinn gleicht,
spürt die Bevölkerung täglich. Die Probleme sind nach einem Jahr
Schwarz-Blau viel größer als die angebotenen Lösungen und das führt
in der Bevölkerung zu sehr nachvollziehbarem Unmut. Wer diese
Probleme benennt, dem wird von der ÖVP neuerdings Populismus
vorgeworfen. Doch kein Problem ist jemals kleiner geworden, weil
irgendjemand das klare Benennen des Problems als Populismus abgetan
hat. Genau um Probleme klar zu benennen, lebt Sven Hergovich die
Funktion des Kontroll-Landesrats und um die schwarz-blaue Koalition
als Anwalt der Bevölkerung an ihr Nichtstun zu erinnern. Als SPÖ NÖ
werden wir auch weiterhin konsequent die Themen ansprechen, die eine
breite Mehrheit der Bevölkerung bewegen. Das ist sozialdemokratische
Sachpolitik, mit der zum Beispiel Bernhard Auinger gestern in
Salzburg die Landeshauptstadt für die SPÖ zurückgewonnen hat.“

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