SPÖ-Heinisch-Hosek zu Denkmalschutz-Novelle: Statt Jubel besser Neustart!

Die große Freude der Regierungsfraktionen und der FPÖ im Zusammenhang mit der im Kulturausschuss beschlossenen Novelle zum Denkmalschutzgesetz kann die SPÖ nicht nachvollziehen. „Es gab 118 Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren mit sehr vielen Kritikpunkten, die Großteiles nicht berücksichtigt wurden. Auch wurde verabsäumt, Betroffene und Expert*innen vorzeitig einzubeziehen. Das Ergebnis ist eine Novelle, die keinen Grund für Freude darstellt - ein Neustart wäre besser“, erklärt SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

So wird die Machtkonzentration im Bundesdenkmalamt verstärkt und im Bereich der Archäologie wird die dauernde Aufbewahrungspflicht vor allem auch für die Kommunen problematisch. „Diese im Hinterzimmer gestrickte Novelle stellt die wenigen positiven Punkte in den Schatten, beispielsweise die Berücksichtigung von Ökologisierungsmaßnahmen bei Veränderungen an denkmalgeschützten Gebäuden und die gestärkte Erhaltungspflicht“, sagt Heinisch-Hosek.

    Die Aufnahme des Welterbes in das Denkmalschutzgesetz sei zwar zu unterstützen. „Ein eigenes Welterbegesetz wäre jedoch vorzuziehen gewesen“, betont die SPÖ-Kultursprecherin. Auch sei nicht schlüssig, dass die Welterbe-Geschäftsstelle nun im Bundesdenkmalamt eingerichtet werden soll. „Wie auch die UNESCO-Kommission in der Begutachtung festgestellt hat, ist der Denkmalschutz nur ein Teilbereich der komplexen Querschnittsmaterie Welterbe. Darüber hinaus ist die Ansiedlung außerhalb des Kulturministeriums international unüblich und wird seitens der UNESCO-Kommission als Abwertung des Welterbes empfunden“, erklärt Heinisch-Hosek.

Wesentliche Kritikpunkte gibt es auch im Bereich der Archäologie. „Archäolog*innen sehen in den Bestimmungen der Novelle einen Eingriff in die Forschungsfreiheit, betrachten auch die dauernde Aufbewahrungspflicht von Fundstücken kritisch, die auch mit hohen Kosten verbunden ist“, erklärt Heinisch-Hosek und fährt fort: „Anstatt die Bevölkerung in archäologische Nachforschungen adäquat einzubeziehen, werden sie in die Nähe von ‚Raubgräbern‘ gerückt. Auch das ist abzulehnen.“ Alles in allem müsse man zusammenfassen: „Schade, das war nicht genug: Zurück an den Start!“ (Schluss) up/jks