FPÖ – Schnedlitz: Neuer Missbrauchs-Fall mit Migrationshintergrund – Sicherheit der Österreicher hat nur bei FPÖ obersten Stellenwert

„Die jahrzehntelange Politik der Toleranz und der kulturellen Bereicherung von ÖVP, Grünen aber auch SPÖ haben nicht nur zu einem Werteverfall geführt, sondern lassen Missbrauch und Vergewaltigungen in Österreich mittlerweile auf der Tagesordnung stehen. Die Täter der letzten Ereignisse – vorwiegend mit Migrationshintergrund – werden auf freiem Fuß angezeigt. Wie sollen sich Frauen und Mädchen in Österreich da überhaupt noch sicher fühlen? Wie sollen da Väter und Mütter ruhig schlafen können? Die Sicherheit unserer Frauen und Mädchen sowie aller Österreicher wird nur mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl wieder obersten Stellenwert haben“, so FPÖ-Generalsekretär zum heute bekanntgewordenen erneuten Missbrauchs-Fall, bei dem neun Jugendliche mit Migrationshintergrund zwischen 15 und 18 Jahren ein 15- und 16-jähriges Mädchen in Salzburg missbraucht haben sollen. „Zwei der mutmaßlichen Täter sollen die Vergewaltigung der beiden Mädchen sogar gefilmt haben. Die Beschuldigten haben Migrationshintergrund und sind auf freiem Fuß angezeigt“, so ein Bericht im Ö1-Mittagsjournal.

Nehammers erneuter Versuch, die FPÖ zu kopieren, in dem er eine jahrelange Forderung der Freiheitlichen auf Herabsetzung der Strafmündigkeit übernommen habe, sei laut Schnedlitz nicht glaubhaft, denn „das allein behebt nicht die schwerwiegenden Folgen der sicherheitsgefährdenden Fehlentscheidungen von ÖVP, Grüne und auch SPÖ". Laut dem Generalsekretär brauche es ein Umdenken in allen politischen Bereichen. Dass es ein Bündel an Maßnahmen brauche und das Strafrecht nur ein kleiner Teil der Lösung sein könne, bestätigte heute auch der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Georg Kodek, bei „Im Journal zu Gast“ im Ö1-Mittagsjournal. Wenn bestimmte Werte nicht vom Elternhaus, von der sozialen Umgebung vermittelt werden würden, würde sich die Gesellschaft schwertun, diese von außen entsprechend nahe zu bringen, verwies der OGH-Präsident darauf, dass schon früher wie etwa im Kindergarten oder der Schule angesetzt werden müsse. Das sei etwas, was die Strafjustiz nicht leisten könne, so Kodak. Mitarbeiter des Jugendamtes würden unter vorgehaltener Hand davon sprechen, dass sie die Probleme lediglich verwalten können würden. Wenn Jugendliche erstmals durch kleinere Delikte wie kleinere Diebstähle oder kleinere Sachbeschädigung auffällig werden würden, würde ein Jugendlicher lediglich zu einem Gespräch, einem Normverdeutlichungsgespräch, gebeten, in dem ihm gesagt werde, dass er so etwas nicht tun dürfe. Das würde von den Jugendlichen oft nicht ernst genommen werden, führte Kodak aus.

„Es braucht endlich eine politische Kehrtwende und eine Partei an der Spitze der Bundesregierung, die sicherstellt, dass diejenigen, die sich nicht an unsere Gesetze halten und unsere gelebten Normen und Werte missachten, auch konsequent dafür belangt werden. Das gilt für alle, die in Österreich geboren wurden, aber vor allem für die, die unter dem Deckmantel des Schutzsuchenden zu uns kommen, diesen Schutzstatus aber missbrauchen und sich jeglicher Integration verweigern. Diese haben das Recht, in unserem Land sein zu dürfen, verwirkt“, so Schnedlitz. Dazu sei lediglich aber die FPÖ bereit und daher „braucht es eine starke FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl“.