Betroffenen ÖVP-Bürgermeistern fehlt es offenbar völlig an Unrechtsbewusstsein
Utl.: Betroffenen ÖVP-Bürgermeistern fehlt es offenbar völlig an
Unrechtsbewusstsein =
St. Pölten (OTS) - „Was ist los mit der ÖVP NÖ und ihren
Bürgermeistern im Land?“, fragt sich LAbg. Wolfgang Kocevar, selbst
Bürgermeister und Kommunalsprecher der SPÖ NÖ anlässlich des dritten
Falls von massivem Unrechtsbewusstsein. Zuerst Alfred Riedl, der –
als amtierender Gemeindebund-Präsident - mit Grundstücken in seiner
Gemeinde dealt und sein Amt erst nach großem internem Druck verlässt.
Der Image-Schaden für Gemeindepolitikerinnen und Gemeindepolitiker
war zu diesem Zeitpunkt längst angerichtet. Wohlgemerkt habe dieser
nur den Gemeindebundposten geräumt, als Bürgermeister sieht er
weiterhin keinen Grund Konsequenzen zu ziehen.
Dann kam Hannes Koza, Bürgermeister in Vösendorf, der zu seinen
Gunsten Rechnungen fälscht und anstatt zurückzutreten, die gesamte
Gemeinde in Geiselhaft nimmt und Neuwahlen erzwingt. Jetzt steht
innerhalb kürzester Zeit der dritte ÖVP- Bürgermeister in der Kritik.
Schauplatz ist diesmal Pyhra. „Bgm. Schaubach dürfte sich hier
offenbar Riedl zum Vorbild genommen haben und ebenfalls
Grundstücks-Deals zur Aufbesserung seines Bürgermeister-Gehalts
genutzt haben“, stellt sich Kocevar die Frage, ob Moral und Anstand
in der politischen Arbeit der ÖVP überhaupt keinen Platz mehr haben.
„Vor noch nicht allzu vielen Jahren hatten Amtsträger – egal welcher
Ebene – noch Gefühl dafür, was Recht und Unrecht ist und moralische
Ansprüche waren etwas wert. Seit der schwarz-blauen Regierungs- und
anschließenden Gerichtsjahre wird man das Gefühl nicht mehr los, dass
man für jeden Vorgang Compliance-Regeln vorschreiben muss, um diese
haarsträubenden Machenschaften unter Kontrolle halten zu können“,
meint Kocevar weiter.
„Die betroffenen ÖVP-Amtsträger bestätigen diese Vorgänge ja sogar –
sehen aber aus einem übersteigerten Selbstverständnis heraus keine
Rücktrittsgründe in ihrem Vergehen. Wie lange schauen sie diesem
Treiben noch zu, Frau Landeshauptfrau Mikl-Leitner? Diese
Bürgermeister, ihre Bürgermeister, schaden nicht nur dem Ansehen der
politischen Amtsträgerinnen und – träger im Allgemeinen, sondern vor
allem auch der Glaubwürdigkeit aller niederösterreichischen
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister“, fordert Kocevar die ÖVP NÖ
abschließend auf Konsequenzen zu ziehen und betont für alle
Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: „So sind wir nicht und
so ein Bild wollen wir auch nicht abgeben. Im Sinne aller tollen und
engagierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in unserem
Bundesland soll die ÖVP endlich ihre schwarzen Schafe in die
Polit-Pension schicken.“
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