• 01.03.2024, 11:11:25
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Voglauer: Nächster SPÖ-Mandatar spricht sich offen für Koalition mit der Kickl-FPÖ aus

Grüne: Bei Kampf gegen Rechtsextremismus ist kein Verlass auf die SPÖ

Wien (OTS) - 

„Und schon wieder spricht sich ein SPÖ-Funktionär für eine Koalition mit der Kickl-FPÖ aus. Nach Landeshauptmann Doskozil, Landeshauptmann-Stv. Dornauer oder etwa Landesgeschäftsführer Zwander, ist es diesmal der Kärntner Nationalratsabgeordnete Klaus Köchl. Bei den mittlerweile zahlreichen Äußerungen von SPÖ-Funktionären für eine Koalition mit den Freiheitlichen helfen auch die nachträglichen Dementi aus der Bundesgeschäftsstelle nichts. Die SPÖ ist kein verlässlicher Partner im Kampf gegen den Rechtsextremismus, im Gegenteil!“, sagt Olga Voglauer, Generalsekretärin der Grünen, in Reaktion auf Aussagen Köchls in der "Kleinen Zeitung".

„Österreich braucht im Kampf gegen rechtsextreme Parteien Entschlossenheit, Klarheit und Koheränz. Stattdessen gibt es bei der Babler-SPÖ gespaltene Zungen, Zögern und Zaudern. Sind der SPÖ taktische Überlegungen wichtiger, als eine klare Kante gegen die Rechtsextremen?“, fragt sich Voglauer und ergänzt: „Mit diesem Zick-Zack –Kurs wird das nie etwas mit einer sozialdemokratischen Kante gegen den Rechtsextremismus. Für uns Grüne hingegen ist völlig klar: Sicher nicht mit der FPÖ!“.

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