Ein Leitartikel in der "Türkischen Allgemeinen" mit einer Analyse der Fakten, Meinungen und berechtigten Fragen zur OSZE aus Wien.
Ende dieser Woche, am 22. und 23. Februar, tagt in Wien die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Es werden 238 Parlamentarier aus 55 Staaten erwartet: Russland hat sich entschieden nicht mehr an der Versammlung teilzunehmen. Es wird erwartet, dass die Duma ihre Mitgliedschaft kündigt. Weißrussland könnte folgen.
Mühsam einigte man sich auf Malta als das jährlich wechselndes Vorsitzland für 2024.
Die deutsche OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid, der Leiter des Warschauer Büros für Wahlbeobachtung und Menschenrechte, der Italiener Matteo Mecacci, der Hohe Kommissar für Minderheiten, der Kasache Kairat Abdrachmanow, und die Beauftragte für Medienfreiheit, die Portugiesin Teresa Ribeiro, wurden mit Mühe in ihren Amtszeiten um neun Monate, bis September dieses Jahres, verlängert.Normal wären drei Jahre, aber darauf wollten sich die Russen nicht einlassen.
Sie sind noch nicht ganz draußen. Allerdings spielen sie in der Rüstungskontrollpolitik schon seit 2008 nicht mehr voll mit. Inzwischen haben sie und die USA diverse Abkommen, wie „Open Skies“ zur Überwachung von Militärmanövern, im gegenseitigen Einvernehmen gekündigt. Zwar tagt noch jeden Mittwoch ein OSZE-Sicherheitsforum, das aber seit 2009 keine konkreten Ergebnisse mehr erzielt.
Eigentlich will Finnland im kommenden Jahr eine Geburtstagsfeier zum 50-jährigen Bestehen der OSZE ausrichten, die damals als „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit“ (KSZE) in Helsinki gegründet wurde. Ob dies noch gelingen wird, ist mehr als fraglich.
Das österreichische Außenministerium bezeichnete die Ankündigung Russlands, nicht mehr in der Parlamentarischen Versammlung mitzuarbeiten als das Einreißen einer weiteren Brücke in einer Zeit, in der Brücken gebaut werden müssen. Wieder einmal dramatische Nachrichten aus der OSZE, wo man heute von einem bereits stattfindenden hybriden Dritten Weltkrieg spricht und den Ausbruch eines konventionellen Dritten Weltkrieges befürchtet.
Es stellt sich die berechtigte Frage, ob die OSZE nicht ins Abseits geraten ist, mit der Überschrift: Quo vadis, OSZE?
Weiterlesen!Die Faktenchek-Analyse der "Türkischen Allgemeinen" wird hier mit Meinungen und am Ende mit berechtigten Fragen fortgesetzt:
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