• 04.02.2024, 14:08:01
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FPÖ – Hafenecker: „Wenn eine Partei neben der Volkspartei in den letzten Jahrzehnten für Skandale gesorgt hat, dann ist es die SPÖ!“

Angst vor Abrechnung der Österreicher mit „roter Belastungspolitik der Steuerzahler“ bei anstehenden Wahlen scheint groß zu sein

Wien (OTS) - 

„Der Fasching neigt sich dem Ende zu und die SPÖ demaskiert sich wieder einmal selbst. Die Angst vor den anstehenden Wahlen und der Abrechnung der Österreicher mit der roten Belastungspolitik der Steuerzahler scheint wohl sehr groß zu sein, anders sind diese Nebelgranaten nicht zu erklären. Denn wären Kurz und seine ÖVP nicht in die Korruptionsexzesse eingestiegen, wäre es vor allem die Sozialdemokratie, die in den letzten Jahrzehnten für Korruptionsskandale gesorgt hat, bei denen die Steuerzahler um zig Milliarden gebracht wurden“, betonte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA, Fraktionsführer im COFAG-Untersuchungsausschuss sowie dem „ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss“, ob der „Selbstanzeige der SPÖ“ in der heutigen Aussendung des SPÖ-Finanzsprechers Krainer.

Hafenecker helfe der „dunkelroten Amnesie aber gerne auf die Sprünge“: „Waren es vor den 2000er Jahren der AKH-Skandal, die Intertrading-Spekulationsverluste, die Verstaatlichen-Krise, Noricum oder die KONSUM-Pleite, so hat die SPÖ auch danach mit zahlreichen Affären für Schlagzeilen gesorgt. 2000 startete die SPÖ mit über 200 Millionen Verluste der Bank Burgenland, gefolgt von der BAWAG-ÖGB-Affäre mit über 2 Milliarden und kurz darauf die Pleite der Kommunalkredit. Neben einigen fragwürdigen Inseraten-Affären wurde der BEGAS-Skandal aufgedeckt und kurz danach der Salzburger Finanzskandal mit rund 530 Millionen Verluste. 2017 wurden die kriminellen Machenschaften rund um Silberstein und der SPÖ öffentlich, danach die exzessive Steuergeldverschwendung rund um das KH-Nord gefolgt von der Pleite der Commerzialbank Burgenland und auch SPÖ-Drozda und das Burgtheater waren eine große Schlagzeile. Das Desaster um die Fast-Pleite der Wien Energie reihte sich in die zahlreichen Skandale ein, in denen Sozialdemokraten in der zweiten Republik versuchten Unternehmen in Regierungsverantwortung zu führen oder Großprojekte im eigenen Machtbereich durchzuführen. Kontinuierlich hat die SPÖ ihre Politik der Skandale weiterverfolgt: die rote Arbeiterkammer Wien hat 2,9 Millionen Mitgliedsbeiträge verspekuliert und die SPÖ-Kleingarten-Deals im letzten Jahr haben gezeigt, dass Babler mit seiner SPÖ gerne die ohnehin teuerungsgeplagte Bevölkerung mit neuen Steuern belasten will, während sich die eigenen SPÖ-Funktionäre die Taschen füllen. Und ganz aktuell ist es Ex-Kanzler und nach wie vor SPÖ-Mitglied Gusenbauer, der von der SIGNA fett abkassiert hat, während der Steuerzahler die Milliarden-Pleite zahlen darf.“

„Wenn eine Partei neben der Volkspartei in den letzten Jahrzehnten für Skandale gesorgt hat, dann ist es die SPÖ! Die Parallelwelt der Sozialdemokratie, wo mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird, kauft euch nach diesen unzähligen Skandalen niemand mehr ab“, Hafenecker abschließend. 

 

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