FPÖ – Stumpf: Standard Verlagsgesellschaft mbH blamiert sich mit Slapp-Klage gegen FPÖ Wien bis auf die Knochen

„Der Standard“ und ihr Redakteur Schmid haben sich mit einer Slapp-Klage gegen die FPÖ Wien bis auf die Knochen blamiert. Schmid und die Standard Verlagsgesellschaft mbH wollten bezüglich der OTS

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20231011_OTS0055/fpoe-stumpf-negativ-kampagne-des-standards-gegen-fpoe-abgeordneten-guggenbichler-ging-ins-leere eine einstweilige Verfügung durchsetzen, die Behauptung zu untersagen, dass sie 

• eine Negativkampagne gegen den FPÖ Abgeordneten Udo Guggenbichler gefahren hätten,
• und/oder die Kläger Guggenbichler durch ihre Berichterstattung vorverurteilt hätten,
• und/oder die Berichterstattung der Kläger lediglich der Diffamierung freiheitlicher Mandatare diene,
• und/oder in der Berichterstattung der Kläger werde keinerlei Wert auf Richtigkeit gelegt,
• und/oder die Kläger hätten einmal mehr eine bösartige Verleumdungskampagne hochgezogen,
• und/oder der Zweitkläger (Anm: Fabian Schmid) würde sich in der Berichterstattung des Erstklägers (Anm.: Standard Verlagsgesellschaft mbH) als politischer Aktivist betätigen. 

Nachdem aufgrund eines peinlichen Formalfehlers das Handelsgericht Wien die einstweilige Verfügung bereits im November abgewiesen hatte, hat jetzt auch das OLG Wien das Begehren inhaltlich in allen Punkten abgewiesen.

Die Standard Verlagsgesellschaft mbH und Redakteur Schmid müssen sich in Bezug auf die oben genannte Berichterstattung u.a. gefallen lassen, keinen Wert auf Richtigkeit zu legen und nicht ausgewogen berichtet zu haben. Besonders pikant ist, dass Redakteur Schmid als „politischer Aktivist“ bezeichnet werden darf.  

Der Wiener FPÖ Landesparteisekretär Michael Stumpf: „Dieses Urteil zeigt deutlich auf, was für ein Schmuddeljournalismus in diesem Medium betrieben wird. Einigen Redakteuren geht es nicht um Recherche und ausgewogene Berichterstattung, sondern lediglich um linken Kampagnenjournalismus gegen unliebsame politische Meinungen. Daher wird die FPÖ Wien die Berichterstattung dieses mittlerweile völlig unbedeutenden Mediums auch weiterhin ignorieren.“