- 20.01.2024, 17:19:48
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FPÖ – Kassegger: „Gewinnabschöpfung ist schwarz-grüner ‚PR-Schmäh‘, von dem nur der ÖVP-Finanzminister profitiert!“
Nur massive Senkung der Verbrauchsteuern auf Energie und Ausstieg aus Merit-Order bringen nachhaltige Entlastung bei den Energiepreisen für Bürger sowie Unternehmer
„Von dieser schwarz-grünen Gewinnabschöpfung haben die teuerungsgeplagten Bürger gar nichts – einziger Profiteur ist der ÖVP-Finanzminister, der sich auf deren Kosten über üppige Mehreinnahmen freuen kann. Das ist Regierungszynismus in Reinkultur“, so reagierte heute FPÖ-Energie- und Wirtschaftssprecher NAbg. Dr. Axel Kassegger auf die Ankündigung der Bundesregierung, die Gewinnabschöpfung von Energiekonzernen verlängern zu wollen und fragte sich: „Was hindert eigentlich die Energieversorger, die zum überwiegenden Teil im Besitz der öffentlichen Hand sind, ihre Preise zu senken? Denn am Ende werden nur die Haushaltskunden und Unternehmen abgezockt und auf ihrem Rücken Milliardengewinne geschrieben, die zum Teil dann über Zusatzsteuern wie diese Gewinnabschöpfung zum ÖVP-Finanzminister wandern.“
Nur eine massive Senkung der Verbrauchsteuern auf Energie bis hin zum völligen Aussetzen, die ersatzlose Abschaffung der CO2-Steuer, ein Ende der „Knieschuss-Sanktionen“ und ein Ausstieg aus dem preistreibenden Merit-Order-Prinzip, wie es von den Freiheitlichen seit langem gefordert werde, senke die extrem hohen Energiepreise nachhaltig und entlaste damit Bürger sowie Unternehmen. „Schwarz-Grün hat durch völlig falsche politische Entscheidungen, vom EU-hörigen Mitziehen beim Sanktionsregime bis hin zur ökokommunistischen Klimahysterie, die Energiepreisexplosion und damit einen Haupttreiber der extrem hohen Inflation überhaupt erst verursacht. Außer der Verteilung von Almosen haben Nehammer, Kogler und Co keinen Finger zu einer wirklichen Entlastung gerührt!“, so Kassegger, der die Notwendigkeit einer politischen Wende mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung betonte.
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