TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Zeichen der Schwäche" von Wolfgang Sablatnig

Wann finden die Nationalratswahlen statt? Die Diskussion zeigt, dass die Volkspartei angeschlagen und verunsichert in das Superwahljahr geht. Die Frage ist nicht, wie sie am meisten gewinnt, sondern wie sie am wenigsten verliert.

Nach dem 29. September ist es zu spät. Alles andere ist offen. Soll die Nationalratswahl bereits am 26. Mai stattfinden? Wird sie gemeinsam mit der EU-Wahl am 9. Juni abgehalten? Oder siegt das Motto „Durchhalten“? Dann ist der Wahltag der 29. September.

Österreich steht am Beginn dieses Superwahljahres mitten in einer Diskussion über den Termin für die Nationalratswahl. Die Spekulationen sind nicht neu. Die Zeit, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen zu fixieren, wird aber immer knapper. Zusätzlich liefert die Kanzlerpartei ÖVP Zündstoff: Parteichef Karl Nehammer lädt Ende nächs­ter Woche zu einer Grundsatzrede nach Wels. Thema ist der von den Türkisen so genannte „Zukunftsplan 2030“. Natürlich handelt es sich dabei um den Auftakt für das „Superwahljahr“ mit EU-Wahl (9. Juni), Nationalratswahl (?), Gemeinderatswahlen in Innsbruck (14. April) und Salzburg (10. März) sowie Landtagswahlen in Vorarlberg (Oktober) und der Steiermark (November).

Für einen früheren Wahltermin könnte aus Sicht der ÖVP sprechen, dass die Motivation der Funktionäre nicht durch eine Niederlage bei der EU-Wahl leiden soll. Mit dem grünen Koalitionspartner haben Teile der Partei zudem schon länger Probleme. Vor allem die Ministerinnen Leonore Gewessler und Alma Zadić sind Reibebäume.

Andererseits zeichnet sich klar ab, dass die ÖVP nicht annähernd an ihr Ergebnis von 2019 herankommen wird. Theorien über den wechselseitigen Einfluss von Wahlen ähneln oft dem berühmten Blick in die Glaskugel. Am Verlust von Einfluss, Posten und damit Macht gibt es aber nichts zu rütteln. Dies hinauszuschieben, kann daher ein Motiv für einen späteren Termin sein. Vielleicht entwickelt sich ja auch die Wirtschaft noch positiv und stimmt das Wahlvolk milde. Und vielleicht kommen ja auch die Blauen ins Stolpern?

Jedenfalls zeigt der Tenor, wie es um die ÖVP steht. Alle Überlegungen zielen darauf ab, Verluste gering zu halten. Von „Sieg“ oder „Erfolg“ spricht bei den Türkisen schon lange niemand mehr.