Solidarität mit Palästina: Großdemo am Tag des Gedenkens an die Opfer von Genoziden

Wien (OTS) - Wien, 09.12.2023 – Unter dem Slogan "Frieden für Palästina: Gegen Genozid, für die Einhaltung der Menschenrechte" findet heute um 15 Uhr eine Großdemo in Solidarität mit dem palästinensischen Volk statt. Die Demonstration beginnt um 15 Uhr mit einer Kundgebung am Herbert-von-Karajan-Platz (Staatsoper) und führt friedlich, aber laut zum Sigmund-Freud-Park, wo eine Abschlusskundgebung stattfindet.

Die unabhängige Initiative “Together for Palestine” ruft am internationalen ‘Tag des Gedenkens an die Opfer von Genoziden und zur Genozid-Prävention’, dazu auf, gegen Gewalt auf die Straße zu gehen und die Einhaltung der Menschenrechte einzufordern. Die österreichische Regierung wird dringend dazu aufgerufen, ihre historische Pflicht ernst zu nehmen und sich aktiv für ein Ende des Völkermords in Palästina einzusetzen, anstatt diesen zu unterstützen.

“Wir fordern westliche Staats- und Regierungschefs nachdrücklich dazu auf, sich von der Unterstützung zurückzuziehen, die sie Israel gegeben haben, um effektiv Völkermord an Palästinensern zu begehen, sei es durch Massaker oder durch erzwungene Vertreibung der Bevölkerung, damit sie sich nicht am Völkermord mitschuldig machen”, warnte das Lemkin Institut für Genozid-Prävention bereits am 13. Oktober 2023. Auch der palästinensische Botschafter, Dr. Salah Abdel Shafi, appellierte in einer Rede am 02.12.2023 an die deutschen und österreichischen Regierungen: “Ihr könnt eure schwarze Geschichte nicht mit dem Blut unserer Kinder weißwaschen!”.

Während die Ministerpräsidenten Pedro Sánchez (Spanien) und Alexander De Croo (Belgien) am 25. November 2023, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, die wahllose Tötung unschuldiger Zivilisten, einschließlich tausender Kinder, als “absolut inakzeptabel” verurteilten und der irische Premierminister Leo Varadkar die Bombardierung Gazas als “kollektive Bestrafung” anerkennt, steht die österreichische Regierung noch immer uneingeschränkt hinter Israel - und macht sich damit mitschuldig an einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Tausende Bewohner*innen Österreichs demonstrieren seit Wochen gegen die unwürdige Positionierung der Regierung und fordern, dass Österreich sich aktiv daran beteiligt, der Gewalt ein Ende zu setzen. Kaum ein Medienhaus in Österreich berichtet objektiv über die demokratischen Bemühungen dieser Bürger*innen, stattdessen werden die Teilnehmenden als gewalt-verherrlichend und anti-semitisch bezeichnet. Die Initiative fordert die Medien auf, in ihrer Berichterstattung keinen Unterschied mehr zwischen israelischen und palästinensischen Leben zu machen und sich an die journalistische Objektivität zu halten.

Die Initiative appelliert - angesichts der 17.000 Ermordeten in Gaza - nachdrücklich an die österreichische Regierung, sich auf internationaler Ebene für einen dauerhaften Waffenstillstand und denuneingeschränkten Einlass humanitärer Hilfe nach Gaza einzusetzen.

Organisator*innen appellieren außerdem an die österreichische Politik, der Polarisierung und dem Anstieg an Hass und Gewalt im Land aktiv entgegenzuwirken. Das bedeutet unter anderem, aktiv gegen den in den letzten Wochen stark gestiegenen antimuslimischen Rassismus genauso wie gegenAntisemitismus, vorzugehen.

Gemeinsam wird für Frieden und Menschenrechte für ALLE Menschen demonstriert. Die Demonstration stellt weder einen Aufruf zur Gewalt dar, noch soll sie Hass schüren. Teilnehmende, die gegen dieses Prinzip verstoßen, werden von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen, der Veranstaltung beizuwohnen und darüber ausgewogen zu berichten.