Ofenauer: Rote wie blaue Gespinste rund um Sky Shield werden durch Wiederholung auch nicht wahr!

"Die roten wie blauen Gespinste rund um Sky Shield werden durch ständige Wiederholung auch nicht wahr", stellt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer anlässlich der heutigen substanzlosen Anwürfe am Rande der Sky Shield-Informationsveranstaltung im Parlament klar. Die Volkspartei und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner haben eine notwendige verteidigungspolitische Trendwende eingeleitet und sorgen für die Sicherheit der Republik und der Menschen. Ofenauer: "Dazu gehört auch der Schutz vor Bedrohungen aus der Luft – wie mit der Teilnahme an der Beschaffungsinitiative 'Sky Shield', die uns vor den immer größer werdenden Bedrohungen aus der Luft schützen wird." Dies sollte auch für die Kollegen Laimer von der SPÖ und Reifenberger von der FPÖ nachvollziehbar sein.

Zu den Fakten hält der ÖVP-Mandatar fest: "Es wurde und wird im Landesverteidigungsausschuss regelmäßig über Sky Shield informiert. Die heutige Veranstaltung war ein weiterer Schritt dazu, die Parlamentsparteien über den Ist-Stand in Kenntnis zu setzen – inklusive der Möglichkeit für Austausch und Diskussion. Wenn diese Möglichkeiten nicht genutzt werden – wie heute etwa durch die nur durch Abwesenheit glänzenden Kollegen Laimer und Reifenberger von SPÖ bzw. FPÖ – ist Kritik an angeblich nicht ausreichender Information fast schon unverschämt." Ergänzend verweist Ofenauer darauf, dass für eine primäre Beschaffungsinitiative keinerlei neutralitätsrechtliche Gutachten notwendig sind. "Und, da keine Neutralitätsverletzung vorliegt, sind diese auch nicht notwendig. Ministerin Tanner hat überdies am 7. Juli eine Zusatzklausel unterzeichnet, um die Neutralität weiterhin zu schützen." Ebenso gehe die Kritik an den Kosten ins Leere: "Diese sind im Aufbauplan 'ÖBH 2032+' offengelegt, was im Sinne der Transparenz und der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler auch weiterhin erfolgt."

Abschließend sagt Ofenauer: "Wenn Kollege Laimer von einem 'Eurofighter 2.0' spricht, dann hat er wohl seinen Genossen und gescheiterten Verteidigungsminister Darabos im Sinne. Klaudia Tanner steht für eine leistungsfähige, rot-weiß-rote Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die parteiübergreifend Unterstützung verdient. Es würde daher auch SPÖ und FPÖ gut anstehen, konstruktiv mitzuarbeiten." (Schluss)