Kinderfreunde-Oxonitsch: Jaba soll bleiben

„Zum wiederholten Mal beweist das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), dass Kinderrechte in ihrer Beurteilung keine Rolle spielen“, zeigt sich Christian Oxonitsch, SP-Nationalratsabgeordneter und Vorsitzender der Wiener Kinderfreunde verärgert. Er nimmt dabei Bezug auf den Fall des 16-jährigen Jaba, der mit seiner Familie nach Georgien abgeschoben werden soll. „Jaba kam vor fünf Jahren mit Leukämie nach Österreich, die gesamte Familie hat sich während seiner Behandlung vorbildlich integriert und soll nun nach dieser prägenden Zeit das Land wieder verlassen, das ist einfach unmenschlich“, so Oxonitsch weiter. Mitschüler:innen und Lehrer:innen berichten von perfekten Deutschkenntnissen, Jaba ist Klassensprecher, im Schwimmverein und Schachklub aktiv. Trotzdem wurde der Antrag auf humanitäres Bleiberecht abgelehnt. „Genau für solche Fälle wurde die Möglichkeit des humanitären Bleiberechts geschaffen, es ist unverständlich, dass die Bundesregierung nun erneut ihr Law-and-Order-Image auf Kosten eines jungen Menschen stärken will“, so Oxonitsch.

Natürlich würden bei diesem Fall auch Erinnerungen an den Fall Tina aus dem Jahr 2021 wach, als das BFA ebenfalls die Kinderrechte missachtete und eine 13-Jährige mitten in der Nacht aus ihrer neuen Heimat Österreich abgeschoben hatte. Inzwischen hat auch der Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass diese Abschiebung rechtswidrig war und die eigens von der Bundesregierung eingesetzte „Kindeswohl-Kommission“ unter Irmgard Griss erarbeitete 11 Maßnahmen zur stärkeren Gewichtung des Kindeswohls in derartigen Entscheidungen, jedoch offensichtlich ohne Wirkung. „Laut Berichten der Familie gab es keinerlei Anhörung der Eltern oder Jaba selbst, womit die Bundesregierung einmal mehr zeigt, dass ihr die Empfehlungen der Expert:innen egal sind und sie verstößt damit klar gegen die in der Verfassung verankerten Kinderrechte“, konstatiert Oxonitsch. Die Kinderfreunde stünden in voller Solidarität an der Seite aller Kinder in diesem Land, wenn ihnen Unrecht geschieht: „Daher lautet unsere Botschaft an das BFA, den Innenminister und die ganze Bundesregierung: ALLE Kinder haben Rechte, Jaba muss bleiben!“, so Oxonitsch abschließend.