SPÖ-Laimer: Demokratie, Freiheit, Neutralität und Frieden am Nationalfeiertag hochhalten!

„Der Nationalfeiertag regt dazu an, die Werte und Prinzipien, welche Österreich als Nation definieren ganz bewusst wertzuschätzen. Der 26. Oktober erinnert uns besonders daran, wie lebenswert es in Österreich dank Demokratie, Freiheit, Neutralität und Frieden ist. Doch Frieden und friedliches Zusammenleben werden in dieser Zeit immer weniger zur Selbstverständlichkeit. Gerade jetzt ist es deswegen wichtig, dass wir diese Werte nicht aufgeben, sondern hochhalten!“, so SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer zum heutigen Nationalfeiertag. ****

Laimer erinnert an die zahlreichen Kriege und Konflikte auf der Welt und betont, dass die österreichische Neutralität nicht nur „nationales Erbe und wichtiger Bestandteil der österreichischen Identität ist, sondern ein bedeutendes Instrument für eine engagierte Friedenspolitik“ darstellt. SPÖ-Laimer: „Die weltweite sicherheitspolitische Lage hat sich gravierend geändert und für Europa und damit auch für Österreich deutlich verschlechtert. Als SPÖ stellen wir dem die Werte entgegen, die Österreich stark gemacht haben: Zusammenhalt und Solidarität.“

Für SPÖ-Laimer ist der Nationalfeiertag aber auch Anlass, um allen Polizist:innen und Soldat:innen sowie allen Bediensteten der verschiedensten Dienststellen der Sicherheitsbehörden seinen Dank auszusprechen. „Sie alle leisten Ihren Dienst in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Spannungen unter schwierigen Bedingungen. Sie nehmen große Risiken auf sich und das oftmals unter schlechten Rahmenbedingungen, mit fehlendem oder alten Gerät, zu wenig Personal, überbordender Verwaltung und zu geringer Entlohnung. Ich danke Ihnen allen im Namen der Sozialdemokratie, wir setzen uns für eine Rückkehr zur Gerechtigkeit ein, gerade für Sie“, so der Abgeordnete.

Abschließend betont Laimer: „Das Ziel sozialdemokratischer Sicherheitspolitik ist, dass Österreich ein Land bleibt, in dem alle ohne Angst, ohne Gewalt und in sozialem Frieden leben können. Sicherheit braucht Politik mit Verantwortung und Weitblick. Sicherheit braucht eine starke SPÖ.“ (Schluss) sd/up