Spenger/Weninger zu Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe: „SPÖ-Forderung wird endlich umgesetzt!“

Utl.: ÖVP gibt im NÖ Landtag endlich nach, FPÖ fällt wieder auf die
andere Seite =

St. Pölten (OTS) - Erfreut zeigt sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer
Spenger, dass der SPÖ-Forderung nach einer Abschaffung der NÖ
Rundfunkabgabe endlich nachgekommen wird: „Nachdem wir diesen Antrag
bereits im September 2022 und im Mai 2023 beinahe wortident im
Landtag zur Abstimmung gebracht haben und dieser jedes Mal von der
ÖVP NÖ abgelehnt wurde, hat sich die Mehrheitspartei nun endlich dem
Druck gebeugt, einfach abgeschrieben und ihn kurzerhand selbst
eingebracht. Das Wichtigste ist jedoch, dass die
Niederösterreicher*innen durch die Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe
ein wenig entlastet werden! Durch die Abschaffung erspart sich jeder
niederösterreichische Haushalt ab 1.1.2024 etwa 70 Euro pro Jahr!“

SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger zeigt sich mit der Abschaffung der
Rundfunkabgabe ebenfalls zufrieden und bezeichnet das Theater der
schwarz-blauen Landeskoalition als bühnenreif: „Die ÖVP NÖ stimmte
beide Male gegen den Antrag und bringt ihn jetzt in beinahe identer
Form selbst zur Abstimmung. Noch eigenartiger verhalten sich die
FPÖ-Mandatare: Diese waren im September 2022 dafür, im Mai 2023
dagegen und jetzt im Oktober 2023 wieder dafür. Sowas kann man
eigentlich nicht erfinden, zeigt aber, was das Wort von Landbauer und
Co. wert ist: Nicht viel.“

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